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Wie geht’s dem Haushalt?
Zumindest so gut, dass wir keinen Nachtragshaushalt
benötigen.
Nachfragen der GAL bei Erhöhung der Etats:
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Ausstellung "Helden und ihre Maler" -
Bitten des Auswärtigen Amtes etc., gleichzeitig mehr
Kulturfördergelder, ist so zu befürworten
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"Weltkulturerbestiftung" – 16.500
€ zusätzlich als Inflationsausgleichszahlung, damit der
nominale Wert der Stiftung erhalten bleibt
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"Landesgartenschau" – statt der
geplanten 155.000 € für Personal und den Wettbewerb werden
jetzt zusätzlich noch 200.000 € benötigt, die aber z.T. noch
nicht verplant sind und auch in das folgende Jahr übertragen
werden können.
Haushaltsrücklagen
Auf Antrag der GAL wurden die 2 Mio. Euro allgemeine
Haushaltsrücklage aufgesplittet in 1 Mio. allgemeine
Haushaltsrücklage und 1 Mio. Bahnhofgestaltung-Rücklage. Damit
wurde ein klares Zeichen bei den Prioritäten für die zukünftigen
Investitionen gesetzt.
Touristik- und Kongress-Service (TKS)
Auf Antrag der GAL wurden dem Senat die Folgekosten
des Umzugs des TKS in das Stadtbad vorgelegt. Trotz des größeren
Raumes entstehen nur wenige Mehrkosten im Bereich der Energie, da
ein relativ gutes ökologisches System eingebaut wird. Allerdings
fehlten in der Aufstellung die Kalkulationskosten, die auch
berücksichtigt werden müssen, wie Abschreibungen etc.
Kritisiert wurde – auch von der Verwaltung – die
personelle Unterbesetzung des TKS, da nützen auch die schönsten
Räume nichts.
StRin Kiki Laaser
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