GAL - Pressemitteilung

FC und LG bekommen Tribüne, die auf die Bedürfnisse der Sportfunktionäre neu abgestellt wurden. Die Einwände zur ersten Planung von Seiten der Denkmalbehörden werden gehört und eingearbeitet. Leider liegt eine neue Würdigung von den Ämtern nicht dem Sitzungsvortrag bei.

Ergebnis: Kleinerer Kubus = schmalerer Bau, damit Altbestand besser gewürdigt wird, mehr Wünsche der Vereine realisiert und im Haus untergebracht. Das für die stolze Kostenmehrung von 40 % (statt 2 Mio, nun 2,8 Mio Investitionssumme)

Bekannterweise sind weder für 2 Mio angesetzte Kosten noch für die mittlerweile 2,8 Mio Finanzierungssicherheit vorhanden.

Es gibt noch Fragen, die zu beantworten sind, wir beantragen daher 2. Lesung - mit Beantwortung folgender Fragen bzw. Nachreichen von fehlenden Angaben:

Planbemassungen und Datum nachreichen
Aktuelle Stellungnahme Denkmalpflege
Kostenaufspilttung mit klarer Zuschussauflistung
Folgekostenberechnung

OB Starke befragt direkt Herrn Büttner vom Hochbauamt, ob er sich in der Lage sieht, diese Fragen sofort zu beantworten, er bejaht, 2. Lesung wird mehrheitlich daher abgelehnt. Die darauf folgende Beantwortung der Fragen ist nicht annähernd ausreichend, somit ist die GAL wieder einmal in der Position, sich gegen den Sitzungsantrag auf Bewilligung auszusprechen.

Dauerbrenner "Zehn Plätze"

Die Innenstadt soll gestaltet werden, Plätze sollen wieder zu solchen um- bzw. rückgebaut werden. Vorliegende Platzbeschreibungen sind teils fertig gedacht, teils noch sehr vage, Zeitraum einer möglichen Umgestaltung immer vage, da für alle gilt: Maßnahmen werden im Zusammenhang mit notwendigen Bodenarbeiten erfolgen, nach rechtzeitiger guter Bürgerinfo und –beteiligung und nach einzeln zu behandelnder Kostenfreigabe durch den FiWi-Senat beauftragt werden.

GAL-Forderung:

Beschluss muss BürgerInnen per Rathausjournal bekannt gegeben werden mit dem Hinweis darauf, dass die Verschönerungen und Umgestaltungen durch Anwendung der STRABS finanziert werden müssen, heißt, die BürgerInnen werden zur Kasse gebeten.

GAL-Kommentar: Unsere Priorität liegt auf dem Bahnhofsvorplatz, alles andere ist schön und wünschenswert, aber nicht lebensnotwendig für die Stadt.

OB hat für Absägen der Rampen aus Kronacher Strassennachberechnung 200.000 Euro lockergemacht, ich beantragte in der März-Sitzung gleiches für Bahnhofsvorplatz, glatt beim Lügen erwischt, da Mittel vorhanden gewesen wären, aber anderweitig hausintern schon zugeordnet.

Heumarkt

Beleuchtung: Botera wird mit 10.000 Euro Spende beleuchtet, Geld steht in Aussicht und droht zu verfallen. Wir geben aber 13.000 Euro aus, die nicht gedeckt sind. Auf Anfrage wird erläutert, dass bei Bodenöffnung sinnig ist, Leerrohre zu verlegen für späteren weiteren Ausbau. Wir sind einsichtig und stimmen zu, da die 3000 aus laufendem Haushalt übernommen werden können.

StRin Petra Friedrich