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TOP 10 Plätze: abgesetzt, Birgit Dietz
(CSU-Antragstellerin) ist nicht zur Sitzung anwesend, krank.
TOP Bahnhofsvorplatz: Triumpf für GAL!!!
Ausführlichster Sitzungsvortrag über Kosten,
Zeitablauf und Verpflichtungsermächtigung und Stand der
Verhandlungen mit Bahn AG, die wiederholt Änderung auf Kosten der
Stadt Bamberg einbringt.
CSU-Stadtrat Sponsel spricht sich für komplette
Bahnhofsumfeld-Änderungsfinanzierung aus und gibt Zustimmung für
kompletten Sitzngsbeschluss bekannt, Kuntke wettert dagegen und
lehnt kompletten Sitzungsantrag der Verwaltung ab ohne Kompromiss.
Ich bedanke mich erst mal bei CSU, dass sie von uns
Arbeit übernommen hat und nach den HH-Beratungen für 2007 unseren
Wunsch nach Bahnhofsuntertunnelung gleich in einen Antrag
umformuliert haben. Der allerdings bei der derzeitigen HH-Lage weit
übers Ziel hinausschießt.
Damit wir nicht allesamt Harakiri betreiben,
Abstimmungsvorschlag Nr. 3: Teilübernahme des Beschlussantrages:
Bereitstellung der Planungskostenmittel für 2007 zur Untertunnelung
und P+R-Platz ohne Verpflichtungsermächtigungen für die nächsten
Jahre. Nicht vorhandene Gelder hierfür beantrage ich – so wie OB
Starke beim Absägen der Rampen – aus weiteren Nachberechnungen
zur Kronacher Strasse, da die jetzt eh schon angeknabbert ist durch
Rampenumbau, kann ein weiteres Meterstück auch noch wegfallen.
OB ist einverstanden mit Prozedere, aber nicht mit
Mittelumschichtung, FiWi-Senat wird’s richten. Mehrheitliche
Zustimmung. Ohne SPD, die bleibt stur, wie bei Ramponierten Rampen.
TOP: Rahmenplan Volkspark
Ich habe nach Lobhudelei von SPD und CSU für die
Förderung von Bamberg-Ost nochmals auf die Aufgabe des Programms
Soziale Stadt abgehoben und kritisiert, dass aus dem kompletten
Massnahmenkatalog auf Basis der Vorbereitenden Untersuchungen ein
Prestigeobjekt in die Realisierung geht und jede Menge Gelder
bindet, die andernorts fehlen werden.
Ich habe eingeworfen, dass SportfunktionärInnen bei
solchen Diskussionspunkten nicht mitreden dürften, da sie
logischerweise befangen sind. Breiter Protest.
Habe wiederholt auf die scheibchenweise Erweiterung
des Starkenfelduntersuchungsgebietes ohne Not auf Betreiben des
Sportreferenten hingewiesen und durch zufällige Entdeckung eines
alten Planes durch ein findiges Landschaftsplanungsbüro aus anno
dunnemal für Sport- und Freizeitgelände (zu Zeiten Papa Jahns).
Trotz heftigsten Protests bleiben wir stur und
lehnen auch den Rahmenplan ab, der uns (O-Ton Hipelius) ja noch nix
kostet. Alle anderen stimmen zu, auch hier Verständnis von Herrn
Weinsheimer.
StRin Petra Friedrich
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