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 Umwelt- und Verkehrssenat - 8. März 2007

Verkehr

Der Verkehr ist eine der größten Belastungen für die Bamberger Innenstadt und auch in der Politik gibt es dabei viele verfahrene Situationen. Jede Sperrung führe angeblich an einer anderen Stelle zu einer Mehrbelastung. Praktisches Beispiel aus der Sitzung: der Tagesordnungspunkt zur "Diagonal-Sperre Torschuster", der vom Bürgerverein Sand gefordert und vom Bürgerverein Nord abgelehnt wird, wurde von Bürgermeister Hipelius abgesetzt. Nach Meinung der GAL führen Sperrungen sehr wohl zu einer Verkehrsreduzierung, da mancher Weg dann einfacher mit dem Fahrrad, dem ÖPNV oder zu Fuß machbar ist.

Zwar gibt es offiziell einen Verkehrsentwicklungsplan in der Stadt, der stufenweise jedes Jahr – je nach Haushaltslage – ein bisschen umgesetzt wird. Und auch bei dieser Sitzung standen wieder 100.000 € für 2007 zur Debatte. Eigentlich kein Problem, da mit 100.000 € eigentlich nur kleine Verbesserungen möglich sind, in diesem Jahr stand der Ausbau von einigen Fahrradwegen auf der Agenda.

Gleichzeitig schlug die Verwaltung zur Überwindung der Differenzen zwischen den einzelnen Verkehrspositionen einen Masterplan mit moderierten Workshops vor. Kostenpunkt 60.000 € plus Personalkosten. Möglich sei dies, da vom Etat des Verkehrsentwicklungsplans 2006 ja noch ca. 77.000 € vorhanden seien.

Der Knackpunkt ist, dass das Geld längst ausgegeben ist, nur noch nicht bezahlt wurde und insofern noch auf dem Konto als Plus verzeichnet ist.

Nachdem dies einvernehmlich festgestellt wurde und was der Verwaltung vorher offensichtlich nicht aufgefallen war, vertagte man diese beiden Punkte, d.h. dass im 1. Halbjahr 2007 die Fahrradwege noch nicht realisiert werden.

 

Bericht Agenda 21 – Fachforum "Energie & Klimaschutz"

Das Fachforum "Energie & Klimaschutz" startete im Oktober 2006 mit seiner Arbeit. Auf bisher vier Sitzungen wurden hier Themen- und Handlungsfelder (s.u.) ausgearbeitet und mögliche Maßnahmen entwickelt.

1. Bauen und Sanieren: u.a. energetische Sanierung exponiertes und denkmalgeschützter Häuser

2. Mobilität: u.a. Verbesserung der Fahrrad-Infrastruktur, City-Maut, Optimierung des ÖPNV-Angebots

3. Bildung und Beratung: u.a. Ausbau des Energie- und Wassersparprojekts an Bamberger Schulen

4. Verstetigung der "Energiewende" u.a. Inovationspreis für Energie-Effizienz und Erneuerbare Energien

In einer Sondersitzung des Umwelt- und Verkehrssenat am 21. Juni 2007 soll die einzelnen Projekte dann beschlossen werden, so dass ein Stadtratsbeschluss noch vor der Sommerpause möglich sein soll.

Klotzen statt Kleckern

Für die GAL hat der Klimaschutz oberste Priorität, deshalb ist für uns klar, dass wir in diesem Bereich nicht nur uns an kleinen Projekten abarbeiten, sondern wirklich massiv den Ausbau der regenerativen Energien fördern, den Autoverkehr reduzieren und den Verlust von Energie beim Heizen durch Sanierungsmaßnahmen auf ein Minimum verkleinern.

StRin Kiki Laaser