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TOP "Luitpoldbrücken-Rampen-Show"
OB schimpft eingangs, weil die Verwaltung den
Auftrag aus dem Ältestenrat nicht korrekt ausgeführt hat, sondern
einen Alternativpreisvergleich für mehrere Varianten vorgelegt hat.
Die Varianten waren bislang nur im Ältestenrat zu
sehen und sollten preislich "geschönt" an die
Öffentlichkeit gebracht werden: Fokus auf "Was kostet's mehr,
wenn wir von Beginn an mit Varianten geplant hätten?"
Der OB bringt einen eigenen Antrag in die Sitzung
mit.
StR Sponsel von der CSU betont, dass die Verwaltung
Mist gebaut hat, Kuntke (SPD) tutet ins gleiche Horn und gibt seine
Verwunderung über die Sitzungsvorlage aus dem Baureferat nochmals
bekannt, erwähnt aber zumindest, dass wir wichtigeres zu
entscheiden hätten, eigentlich.
Ich betone, dass es ganz in meinem Sinne war, dass
die Verwaltung Alternativvorschläge vorlegt und stelle die Frage
nach dem Status des Ältestenrats in den Raum: Ist er neuerdings
Beschlussgremium (Kuntke sprach immer davon, dass der
"Stadtrat" entschieden hat, dabei war's "nur"
der Ältestenrat), wir sehen das anders.
Ich erläutere, dass erstens der Ältestenrat
mehrheitlich für die Alternative 171.000 Euro gestimmt hat, die GAL
aber nicht, wir wollten die abgespeckte Form der Verschönerung auch
durchgerechnet haben. Zudem, dass für das Dilemma die
EBB-Stadtratsmitglieder Mitschuld haben. Die GAL habe immer wieder
angemahnt, dass das Luitpold-Endstand-Ergebnis mal vorgestellt
werden soll. Das wurde immer wieder nicht behandelt, evtl. hätten
wir dann die Rampenverkleidung mit angesprochen.
Die ungelöste Frage nach dem/der Verursacher/In des
Unzustandes steht nach wie vor im Raum und wird nicht beantwortet.
Alles, was nun passiert, sei geschmäcklerisch und ein Hinterherrennen
hinter des Volkes Seele. Wir sollten zu unserer Arbeit stehen und
auch Fehler bekennen, nun zügig fertig stellen und die Rampen
freigeben. Jede Änderung habe eine Ausschreibung zur Folge und die
feierliche Übergabe der Rampen ziehe sich noch bis Herbst hin. Uns
dürften auch nicht die fiktiven Mehrkosten interessieren, sondern
das, was real zu bezahlen ist, zumal keine Zuschüsse erhältlich
sein werden, da es sich um reine Schönheitsarbeiten handelt. Ich
betone auch, dass sowohl das Finanzreferat keine Gelder übrig hat,
als auch dass Bindertenbeauftragte zwar nicht glücklich mit
Rampenansicht ist, aber ebenso keine Gelder für
"Verschönerung" ausgegeben sehen möchte – sie würden
Geld lieber für Wichtigeres (behindertengerechter Zugang zur Villa
Dessauer) bereitgestellt sehen. Ich habe regionale und
überregionale Medien geschimpft und wiederholt, wie mit vorhandenem
Unzustand umgegangen werden sollte: Teilweise begrünen,
Graffitiwandfreigabe für Jugendliche, Kletterwand für Kinder. Habe
ebenso auf fehlenden Deckungsvorschlag von Seiten des OB und der
Verwaltung hingewiesen. Der OB reagierte sofort mit einem
Gegenfinanzierungsvorschlag: durch nachberechnete Einsparungen beim
Bau der Kronacher Strasse sind 200.000 Euro frei. Welch ein Zufall!
Gallenz haute nochmals kräftig auf der Verwaltung
rum und betonte, dass er schon immer dafür plädiert habe, den
Zustand zu halten und optisch zu verbessern. Weinsheimer erklärte,
dass er unsere Haltung nachvollziehen kann, aber Veränderungen sein
müssten, das seien wir dem Weltkulturerbe schuldig.
Abstimmungsergebnis nach heftigster Debatte: 3
Gegenstimmen gegen den OB-Antrag, der uns 171.000 Euro zuzügl
30.000,00 Euro Sonstiges kosten wird.
TOP VOF-Verfahren:
Das Verfahren muss beim Brückenbau angewandt
werden, da die Auftragssumme über 200.000 Euro liegt und
Ausschreibung nicht exakt beschrieben ist (heißt: nicht wir haben
durchgeplant, sondern verlassen uns auf Wettbewerbsbeiträger).
Nebenschauplatz Kettenbrücke: Klärung, dass es
keinen 1. Preis gibt. Ich verrate in öffentlicher Sitzung (Arch.
Gatz ist anwesend), dass es gleiche Ergebnisse beim Preisgericht
gegeben hat, aber das Preisgericht nicht ohne Empfehlung enden
sollte, daher 1. Empfehlung. Hat zur Folge – wie schon zu lesen
war im FT, dass Archtekt Gatz 50 Punkte Vorschuss bekommt, Obermeyer
37,5, Dietz 20 Punkte. Weiteres Prozedere: Vorstellung der drei
Ergebnisse durch die Büros im Stadtrat Ende März. Anschliessend
Schlusssitzung für Ende des VOF-Verfahrens. Diese Gremium wird
zusammengesetzt aus: EBB, Baureferent, OB,
StadtratsfraktionsvertreterInnen und muss nach einem vorgelegten
Katalog Punkte zwischen 10 und 1 verteilen zu den abzufragenden
Kriterien. Gesamtsumme ergibt logischerweise das Büro, das den
Auftrag erhalten muss.
Bürgerbeteiligung: Das Auftrag nehmende Büro wird
freundlichst angehalten, BürgerInnenideen zu sichten und den
Entwurf eventuell dementsprechend zu modifizieren - in gewissem
Rahmen. Habe mir erlaubt, die aktuelle GAZ-Zeichnung zu erwähnen,
in der die Kettenbrücke der Bamberger Volksseele abgebildet ist –
habe betont, dass in gewissem Rahmen Änderungen möglich sein
könnten, aber nicht müssen. Und dass das gut sei. Nur
Kenntnisnahme.
TOP Löwenbrücke
Wie zu erwarten war, haben Architekt und Planer der
Brücke ihre liebe Not mit den Rampen: Nach Vorstellung der
verschiedenen Ansichten (und Dauerdebatte um Luitpoldbrückenrampen)
wurde gleich betont, dass es klar Abstützmauern geben müsse, aber
gaaaaanz kleine von 1,20 mtr Höhe, die gaaaaanz schnell hinter
Gebüsch verschwinden würden. Das Büro ist zumindest geimpft in
Sachen frühzeitige Infos und Computeranimationen. Wir werden
weiteres neben der PPP erhalten.
StRin Petra Friedrich
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