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GAL war Sanierung des Sitzungssaals von
Anfang an zu teuer GAL lässt
Rechnungsprüfungsamt die Kostenexplosion prüfen – Auch OB-Büro auf
dem Prüfstand
Die GAL legt Wert auf die Feststellung, dass der
Beschluss zur Sanierung des Sitzungssaals im Rathaus nicht die
Zustimmung der GAL hatte. Die Maßnahme, den Saal im ersten Stock am
Maxplatz für die Sitzungen der Senate und Ausschüsse umzubauen, sei
von der GAL zwar grundsätzlich befürwortet worden, heißt es in einer
Pressemitteilung. Die im Juli 2008 dafür vorgesehenen 170.000 Euro
an Kosten waren den Grünen aber zu hoch, so dass sie dagegen
stimmten, alle anderen Fraktionen jedoch dafür.
Vor kurzem nun war die Saalsanierung in die
Schlagzeilen geraten, nachdem sie sich auf 270.000 Euro verteuert
hatte. Aufgedeckt wurde dies durch eine Nachfrage des Bamberger
Bürgerblocks, die im Herbst in nichtöffentlicher Sitzung des
Personalsenats beantwortet wurde. GAL-Fraktionsvorsitzender Wolfgang
Grader kritisierte dies scharf: „Das sollte absichtlich im
Verborgenen gehalten werden!“ Der finanzpolitische Sprecher der GAL,
Peter Gack, hatte daraufhin sofort, noch im Oktober 2009, das
städtische Rechnungsprüfungsamt gebeten, die Kosten zu prüfen.
„Der Skandal potenziert sich mittlerweile“, so Gacks
Kommentar. „Zum einen, weil mit dieser Kostenmehrung von immerhin
fast 60% der Stadtrat nie befasst wurde. Zum anderen wurde dem
Stadtrat die 170.000-Euro-Maßnahme als Generalsanierung inklusive
Möbel vorgestellt, während jetzt angeblich plötzlich 100.000 Euro
mehr für Möbel gebraucht werden.“ Zum dritten seien Kosten von
100.000 Euro nur für Möblierung eine unglaublich hohe Summe, die in
Zeiten knapper Kassen nach Meinung der GAL nicht vertretbar ist. „Es
wird geprotzt und es wird gelogen – Stadtspitze und Stadtrat machen
sich selbst unmöglich“, so die GAL.
Die GAL will nun im Rechnungsprüfungsamt auch
geprüft wissen, wie teuer die anderen in letzter Zeit vorgenommenen
Umbauarbeiten im Rathaus kamen, darunter die Neugestaltung des
Oberbürgermeister-Büros.
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