Pressemitteilung vom 18.1.10


GAL war Sanierung des Sitzungssaals von Anfang an zu teuer
GAL lässt Rechnungsprüfungsamt die Kostenexplosion prüfen – Auch OB-Büro auf dem Prüfstand

Die GAL legt Wert auf die Feststellung, dass der Beschluss zur Sanierung des Sitzungssaals im Rathaus nicht die Zustimmung der GAL hatte. Die Maßnahme, den Saal im ersten Stock am Maxplatz für die Sitzungen der Senate und Ausschüsse umzubauen, sei von der GAL zwar grundsätzlich befürwortet worden, heißt es in einer Pressemitteilung. Die im Juli 2008 dafür vorgesehenen 170.000 Euro an Kosten waren den Grünen aber zu hoch, so dass sie dagegen stimmten, alle anderen Fraktionen jedoch dafür.
Vor kurzem nun war die Saalsanierung in die Schlagzeilen geraten, nachdem sie sich auf 270.000 Euro verteuert hatte. Aufgedeckt wurde dies durch eine Nachfrage des Bamberger Bürgerblocks, die im Herbst in nichtöffentlicher Sitzung des Personalsenats beantwortet wurde. GAL-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Grader kritisierte dies scharf: „Das sollte absichtlich im Verborgenen gehalten werden!“ Der finanzpolitische Sprecher der GAL, Peter Gack, hatte daraufhin sofort, noch im Oktober 2009, das städtische Rechnungsprüfungsamt gebeten, die Kosten zu prüfen. 
„Der Skandal potenziert sich mittlerweile“, so Gacks Kommentar. „Zum einen, weil mit dieser Kostenmehrung von immerhin fast 60% der Stadtrat nie befasst wurde. Zum anderen wurde dem Stadtrat die 170.000-Euro-Maßnahme als Generalsanierung inklusive Möbel vorgestellt, während jetzt angeblich plötzlich 100.000 Euro mehr für Möbel gebraucht werden.“ Zum dritten seien Kosten von 100.000 Euro nur für Möblierung eine unglaublich hohe Summe, die in Zeiten knapper Kassen nach Meinung der GAL nicht vertretbar ist. „Es wird geprotzt und es wird gelogen – Stadtspitze und Stadtrat machen sich selbst unmöglich“, so die GAL.
Die GAL will nun im Rechnungsprüfungsamt auch geprüft wissen, wie teuer die anderen in letzter Zeit vorgenommenen Umbauarbeiten im Rathaus kamen, darunter die Neugestaltung des Oberbürgermeister-Büros.