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Ziehen alle Fraktionen an einem Strang?
GAL möchte fraktionsübergreifende Beratungen zur finanziellen
Zukunft der Stadt
Die Wirtschaftskrise schlägt auf die Kommunen durch:
Steuereinnahmen sinken und die Rücklagen werden allmählich
aufgebraucht. Das trifft auch auf Bamberg zu und ruft nun die
GAL-Stadtratsfraktion auf den Plan. Nach dem Willen der Grünen
sollten VertreterInnen aller Fraktionen in einer
fraktionsübergreifenden Runde darüber beraten, wie in den kommenden
Jahren gehaushaltet werden soll.
„Die Einnahmeausfälle im Stadtsäckel konnten 2010
noch kompensiert werden, in dem man an die Ersparnisse ging, doch
die Rücklagen sind jetzt vollständig aufgezehrt“, stellt der
finanzpolitische GAL-Sprechers Peter Gack fest. „Für 2011 ist ein
ausgeglichener Haushalt nicht absehbar.“
Noch größere Sorgen bereitet der GAL jedoch die
mittelfristige Investitions- und Finanzplanung. „Für Großprojekte
werden auf Jahre hinaus Gelder in Millionenhöhe fest verplant, als
könne man aus dem Vollen schöpfen“, meint Fraktionsvorsitzender
Wolfgang Grader und nannte als Beispiele die Brückenneubauten, die
Landesgartenschau und die Stadion-Flutlichtanlage.
Tatsächlich aber legt sich die Stadt damit nach
Peter Gacks Worten ein „finanzielles Korsett an, das uns bald die
Luft abschnürt“. Die Grünen meinen deshalb, dass der Stadtrat eine
gemeinsame finanzpolitische Linie finden müsse, und zwar fernab von
den Parteidifferenzen, die die üblichen Haushaltsberatungen prägen.
„Einzelinteressen sind zurückzustellen – eine sichere finanzielle
Zukunft Bambergs muss das Ziel sein. Der Wettbewerb, wer für seine
Lobby das meiste rausholt, muss ein Ende haben“, begründen sie ihren
Antrag.
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