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Pressemitteilung vom 16. April 2010

Kürzungen bei Erneuerbaren Energien haben negative Folgen auch für Oberfranken

Grüne erkundigten sich bei der boomenden Branche vor Ort – Solar-Betriebe vergrößerten sich in den letzten Jahren enorm

 

Auf die auch in Oberfranken und der Region Bamberg boomende Solarbranche drohen schwere Zeiten zuzukommen, wenn die Bundesregierung wie geplant die Einspeisevergütung für Solarstrom um mehr als 30 Prozent reduziert. Das war das Fazit eines Gesprächs, das Vertreter der Grünen aus der Region mit der Zapfendorfer Energietechnik-Firma Ebitsch führten.

Welch wesentliche Rolle die Solarbranche mittlerweile in Deutschland spielt, belegen Zahlen: Über 300.000 Beschäftigte arbeiten in Betrieben bundesweit, allein im Jahr 2008 war ein Zuwachs – trotz Wirtschaftskrise – von 20.000 Arbeitsplätzen zu verzeichnen. Und der Trend trifft auch für Oberfranken zu. Die Firma Ebitsch wuchs in den letzten zehn Jahren, seit es das Erneuerbare-Energien-Gesetz EEG gibt, von einem Kleinunternehmen mit 5 Beschäftigten zu einem der wichtigsten Gewerbesteuerzahler der Gemeinde Zapfendorf mit 43 Beschäftigten heran. Die benachbarte Firma IBC in Staffelstein versechsfachte ihre Mitarbeiterzahl in derselben Zeit von 50 auf heute 300. „Nicht zu vergessen“, so betonte Firmenchef Horst Ebitsch, „sind die zahlreichen weiteren Handwerksbetriebe vor Ort, die bei allen Aufträgen kooperieren, angefangen beim Heizungsbauer, über den Dachdecker bis hin zum Gerüstbauer.“

Auch Kiki Laaser, Bezirksvorsitzende der Grünen in Oberfranken und Bamberger Stadträtin, bekräftigte die Bedeutung dieses zukunftsträchtigen Wirtschaftszweiges in der Region: „Produkte aus der Region, Arbeitsplätze in der Region, Energie aus der Region – all das stärkt Oberfranken.“ Sie befürchtet deshalb einen Einbruch durch die Pläne von Union und FDP, der auch vor Ort massiv zu spüren sein wird – und wurde darin von Horst Ebitsch bestätigt.

Nach seinen Worten ist dies schon jetzt wahrnehmbar: Expansionspläne von Solarunternehmen würden eingestellt, erste Arbeitsplätze abgebaut und ins Ausland verlagert. „Der positive Wachstumstrend der letzten Jahre wird ins Gegenteil verkehrt.“ Vor allem jungen Firmen könne das zum Verhängnis werden und sie zum Aufgeben zwingen, so der Geschäftsmann. Die Konsequenz sei: „Hierzulande werden immer mehr Anlagen statt aus der Region aus China kommen.“ Und noch eine fatale Folge sieht er kommen: „Deutschland wird seine Rolle als weltweiter Technologieführer verlieren.“

Derzeit herrscht Ebitsch zufolge eine Art Torschlusspanik im Bereich der Photovoltaikanlagen, da alle Kunden noch schnell ihre Aufträge unter Dach und Fach bringen möchten, bevor die Kürzung der Einspeisevergütung greift. Dann aber werde der Markt einbrechen, wie er das jetzt schon bei Solarthermie-Anlagen tut, nachdem in diesem Bereich das Marktanreizprogramm bereits gekürzt wurde.

Die Grünen-Vertreter und der Firmenchef waren sich darin einig, dass die Einspeisevergütung gesenkt werden müsse, wie das im EEG auch vorgesehen sei, weil die Branche inzwischen gefestigt sei und keine so ausgeprägte Förderung mehr brauche wie in der Gründungsphase. Eine Kürzung um über 30 Prozent innerhalb eines Jahres, wie geplant, halten sie aber für „definitiv nicht verkraftbar“. Dass die im Gesetz der rot-grünen Bundesregierung bereits festgeschriebene jährliche Senkung zum Erfolg führe, zeige auch die Preisentwicklung für Photovoltaikanlagen. Vor ca. 12 Jahren mussten pro installierter Kilowatt-Leistung noch 24.000 Euro bezahlt werden, so resümierte Ebitsch, heute sei dieselbe Leistung für ca. 3000 Euro zu haben.

Der Bamberger Grünen-Vorstand Christoph Götschel betonte, dass bei der Diskussion um Strompreise wiederholt mit falschen Zahlen gespielt werde. „Der Anteil der EEG-Förderung am Haushaltsstrompreis betrug im Jahr 2009 lediglich 1,1 Cent (das sind nur 5% des Strompreises) und nicht, wie von den Stromkonzernen oft fälschlicherweise behauptet, 4 Cent. Das EEG ist eindeutig nicht schuld an teuren Strompreisen.“

 

Grüne zu Besuch bei der Zapfendorfer Firma Ebitsch: links Horst Ebitsch, daneben GAL-Stadtrat Peter Gack sowie GAL-Stadträtin und Bezirksvorsitzende Kiki Laaser; ganz rechts der Lichtenfelser Stadtrat Herbert Schramm (Foto: Christoph Götschel)