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"Große Akzente, aber nachlässig an der
Basis"
Bamberger Grüne diskutierten
Halbzeitbilanz nach drei Jahren OB Starke
Politiker in Führungspositionen neigen dazu, sich
Denkmäler zu setzen, die in Stein gebaut auch noch nach Jahren an
sie erinnern. Ein verständliches, aber nicht in jedem Fall gut zu
heißendes Unterfangen. Das fanden jedenfalls die Bamberger Grünen,
die bei ihrem jüngsten Plenum Halbzeitbilanz nach drei Jahren
Amtszeit von Oberbürgermeister Andreas Starke zogen.
"Mit Großprojekten wie der Landesgartenschau,
dem Volksparkstadion und dem Hallenbad setzt OB Starke tatsächlich
markante Akzente", resümierte die stellvertretende
Fraktionsvorsitzende Ursula Sowa, "darüber vernachlässigt er
aber das weniger öffentlichkeitswirksame stadtpolitische Geschäft
wie etwa die Ausstattung der Schulen oder die energetische Sanierung
von städtischen Gebäuden." Bei den Schulen schiebe die Stadt
einen enormen Investitionsstau vor sich her, obwohl Starke hier mehr
Engagement versprochen habe. Gleiches gelte für den Klimaschutz,
der sich mehr auf dem Papier als in handfesten Bauinvestitionen
niederschlage: "Die Gaustadter Hauptschule erhält ihre
energetische Generalsanierung auch nur, weil Gelder über das
Konjunkturpaket des Bundes fließen."
In seiner Finanzpolitik habe Oberbürgermeister
Starke einen sehr "kreativen Realitätssinn", der sich gut
verkaufen lasse, stellte Ursula Sowa fest. Bei genauerem Hinsehen
würden neue Schulden der Stadt durch den OB jedoch nicht
verhindert, sondern nur verschoben: Entweder an städtische Töchter
und GmbHs (wie etwa beim Hallenbad), über Verpflichtungen auf viele
Jahre im Voraus (wie etwa bei der Landesgartenschau) oder dadurch,
dass Kredite nicht wie geplant zurückgezahlt werden.
Als ein "leeres Versprechen" bezeichnete
Sowa auch Starkes Ankündigung, mehr Transparenz in die Stadtpolitik
zu bringen. Im Gegenteil gehe Oberbürgermeister Starke den schon
vor seiner Amtszeit eingeschlagenen Weg festen Schrittes weiter,
immer mehr Entscheidungen, Projekte und auch Diskussionen in die
Aufsichtsräte der Tochterunternehmen zu verlegen und so der
öffentlich-demokratischen Kontrolle zu entziehen. "Zuweilen
wird er dabei von den BürgerInnen gebremst, wie etwa bei der
Weinberg-Diskussion oder jetzt beim Hainbad. Von einer Kurskorrektur
ist hier aber nichts zu spüren."
Mit Skepsis sieht Ursula Sowa auch die um ein
Dreifaches vergrößerte Pressestelle, mit der sich der OB zu einem
"PR-Rekordmeister" entwickelt habe: "Nur leider steht
oft nicht Information und Vermittlung im Mittelpunkt, sondern
Schönreden und Verschleiern."
Positiv bewerteten die Grünen die von Starke neu
eingeführte Aktuelle Stunde bei den Vollsitzungen des Stadtrats und
das Beschwerdemanagement im Rathaus. Auch dass der
Oberbürgermeister gegenüber allen Fraktionen offen und ansprechbar
sei, habe – wenn auch vor allem den unklaren
Mehrheitverhältnissen geschuldet – eine neue und bessere
Qualität in die kommunalpolitische Arbeit gebracht.
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