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Pressemitteilung vom 24. März 2009

"Masterplan wird von breiter Mehrheit getragen"

GAL will Ergebnisse gegen "hinterhältige Falschbehauptungen" aus Teilen des Einzelhandels verteidigen

 

Ein klares Votum für den "Masterplan Innenstadt" fordert nun die GAL-Stadtratsfraktion von der Stadt und Oberbürgermeister Starke. In ihrem jüngsten Schreiben an den OB nehmen die GAL-StadträtInnen Bezug auf die in der Presse "gerittenen Attacken von Stadtmarketing und Einzelhandelsverband" gegen die in einem Mediationsverfahren erarbeiteten Ergebnisse des Masterplans. Diesen "Versuch, die im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens gefundenen Kompromisse im Nachhinein aus dem Hinterhalt zu torpedieren und in Misskredit zu bringen", dürfe die Stadt nicht länger dulden, meint GAL-Stadtrat Peter Gack und fordert eine deutliche Stellungnahme der Stadt.

Die GAL verteidigt insbesondere das Verfahren, in dem der Masterplan zustande gekommen ist. "Der Prozess wurde professionell moderiert, alle Interessen – auch die der Einzelhändler – waren vertreten und konnten sich einbringen. Und alle mussten Kompromisse eingehen." Beschlüsse wie der Wegfall der Parkplätze in der Langen Straße und die Reduzierung von oberirdischen Stellplätzen seien einstimmig gefallen – "mit Zustimmung all derer, die jetzt von Horror und Einzelhandelsvernichtung reden und plötzlich behaupten, überrumpelt worden zu sein", betonte Gack.

Die Stadt, so fordern die Grünen, müsse den von allen gelobten Beteiligungsprozess und das ehrenamtliche Engagement vieler BürgerInnen nun klar vor solchen Angriffen schützen. "Die guten Ergebnisse des Masterplans werden die von einer überwältigenden Mehrheit – auch im Stadtrat – getragen. Sie dürfen nun nicht von den hinterhältigen Falschbehauptungen des Stadtmarketing und einer Handvoll Einzelhändler, die sich anmaßen, für alle zu sprechen, gefährdet werden."