GAL BAMBERG - Die Zeitung

Die Gerüchteküche brodelte schon seit längerem – offen diskutiert wurde aber nie darüber. Nach neuesten Tendenzen in der Bush-Regierung könnten die USA ihr in Bamberg stationiertes "279th Base Support Battalion" abziehen und den Standort auflösen. Ein Leserbrief von GAL-Stadtrat Wolfgang Grader, in dem er diese Möglichkeit ansprach und die Stadt aufforderte, für den Fall der Fälle Vorsorgemaßnahmen zu erarbeiten, schlug dann plötzlich hohe Wellen. Der GAL wurde vorgeworfen, den Abzug herbeizureden, und ein Wust an Behauptungen und unbelegten Zahlen sollte die Bedeutung der US-Garnison für Bamberg demonstrieren.

Die gaz hat nun versucht, über die Folgen einer Standortauflösung objektiv zu recherchieren und herauszufinden, welche wirtschaftliche Bedeutung die derzeit rund 8000 bis 8500 US-BürgerInnen (davon 3200 SoldatInnen) für Bamberg wirklich haben. Ein Debattenbeitrag ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Wie schaut’s eigentlich aus ...

... mit Bauaufträgen für Bamberger Firmen?

Um darauf zu antworten, muss das Verfahren erklärt werden. Die in den Warner Barracks auszuführenden Bauarbeiten werden zu 90% über das Staatliche Hochbauamt Bamberg nach deutschem Vergaberecht vergeben. Derzeit aktuelle Projekte umfassen eine Planungssumme von 160 Mio Euro, was sich allerdings über mehrere Jahre hinzieht. Im Jahr 2003 hat das Hochbauamt bisher im Umfang von 15 Mio Euro Auftragsvergaben erteilt.

Wie der FT Mitte Juli meldete, wurde jedoch aufgrund der aktuellen Standortreform-Diskussion in der US-Regierung ein Teil der Baupläne auf Eis gelegt, darunter z.B. ein ebenerdig geplantes Einkaufscenter mit fast 600 Parkplätzen. Für dieses überdimensionierte Vorhaben, das eine Flächenversiegelung in der Größenordnung des Bamberger Forums an der Forchheimer Straße in Kauf nimmt, wurden allerdings bereits jetzt mehrere Hektar im Naturschutzgebiet Hauptsmoorwald gerodet.

Die Aufträge aus dem US-Gelände werden öffentlich ausgeschrieben, d.h. im Bayerischen Staatsanzeiger und mit Hinweis in der regionalen Presse veröffentlicht. Den Zuschlag bekommt, wie auch bei Ausschreibungen deutscher Behörden, das wirtschaftlichste Angebot. Da bei fast allen Bauvorhaben der US-Standort eine Paketlösung wünscht, d.h. alle Gewerke (vom Aushub bis zur Schlüsselübergabe) in einer Hand liegen sollen, kommen in der Regel nur so genannte Generalunternehmen (GUs) zum Zuge. Ein solches Generalunternehmen ist in Bamberg nicht ansässig.

Das Staatliche Hochbauamt nennt acht Firmen, die bisher mit nennenswertem Erfolg US-Aufträge an Land ziehen konnten. Darunter sind am nächstgelegenen zwei Bauunternehmen in Weismain (Dechant) und in Ebensfeld (Raab). Die übrigen kommen aus Nürnberg, Bayreuth, Vilseck und Mannheim. Die GUs haben mindestens 30% der Leistung im eigenen Betrieb zu erbringen, darüber hinaus beschäftigen sie so genannte Subunternehmen – und hier kommen dann doch wieder Firmen aus dem Raum Bamberg ins Spiel.

Nach Auskunft des derzeit wohl am umfangreichsten beteiligten Unternehmens in Mannheim lässt man bei einem aktuellen Auftragsvolumen von 7 Mio Euro rund 5,5 Mio Euro über Subunternehmen erledigen – diese kommen zwar nicht aus der Stadt Bamberg, aber zu 90% aus der Region (wobei der Mannheimer einen Umkreis von bis zu 100 km zur Region rechnet). Eine Nürnberger Firma mit aktuell 4,2 Mio Euro Auftragssumme beschäftigt zu 19% Unternehmen aus Bamberg und dem Landkreis, weitere 11% werden nach Zeil und Coburg vergeben. Einen 5-Mio-Auftrag hat eine weiteres Unternehmen aus Nürnberg vor kurzem abgeschlossen: die Bamberg-Quote lag zwischen 5 und 8%.

Arbeiten für 1 Mio Euro werden im Moment von Dechant (Weismain) ausgeführt, bei ca. 50%iger Beteiligung von Bamberger und Umlandfirmen. Raab (Ebensfeld) kommt auf eine Summe von 400.000 Euro, erledigt zu 80% die Arbeiten selbst und vergibt den Rest fast vollständig in den Landkreis Bamberg. Das GU aus Vilseck vergab bei einer soeben abgeschlossenen Baumaßnahme für 1 Mio Euro deutlich mehr als 50% an hiesige Firmen.

Insgesamt zeigt sich schätzungsweise folgendes Bild: Die im US-Standort durchgeführten Arbeiten dürften deutlich unter 50% an die Region vergeben werden. Unternehmen direkt aus Bamberg machen einen nur geringen Anteil aus.

... mit den deutschen Zivilangestellten?

Mehrere Hundert arbeiten in den US-Kasernen, aber wie viel genau, war merkwürdigerweise nicht zu ermitteln. Vor ein paar Monaten gab der deutsche Betriebsvertreter im US-Standort ihre ungefähre Zahl mit 400 an, was von der GAL auch so weiterverwendet wurde. (Seither geistert diese Zahl übrigens durch alle Leserbriefe und Medien.) Bei nochmaliger Nachfrage in der Bamberger US-Stelle für Öffentlichkeitsarbeit schätzte man die Zahl auf um die 300 ein. Weitere Informationen waren leider nicht mehr zu bekommen.

In jedem Fall gab es schon mal mehr deutsche Beschäftigte. Als bereits Anfang der 90er Jahre ein Teil der US-Armeeangehörigen abgezogen wurde, setzte sich die Gewerkschaft, damals noch ÖTV, vehement für die Beschäftigten ein. Nach ihren damaligen Angaben waren 630 Arbeitsstellen mit Deutschen besetzt, davon sollten durch die Standortreduzierung 239 gestrichen werden. Ein späterer Bericht der ÖTV von 1997 spricht von 350 Mitarbeitern. Schätzungsweise dürften es seither zumindest nicht mehr geworden sein.

... mit Schlüsselzuweisungen?

Das Grundgesetz verpflichtet die Bundesländer, einen so genannten kommunalen Finanzausgleich zu machen. Einen Teil seiner Steuereinnahmen muss also jedes Bundesland auf die Gemeinden verteilen. Dabei bekommen je nach Wirtschafts- und Finanzkraft, Größe und Einwohnerzahl die Kommunen unterschiedlich hohe Beträge. Berechnet wird das nach einem komplizierten Schlüssel, deshalb auch der Begriff Schlüsselzuweisungen.

Für die Stadt Bamberg spielen hier die US-BürgerInnen eine nicht unerhebliche Rolle. Die derzeit 2200 in Bamberg "nicht-kaserniert" wohnenden AmerikanerInnen werden zu ca. 75% pro Kopf mitgezählt. Grob gerechnet, so die Auskunft aus der städtischen Kämmerei, erhält die Stadt pro AmerikanerIn ein "Kopfgeld" von 500 Euro, im Jahr also 1,1 Mio Euro – die dem Stadtsäckel fehlen würden, wenn diese Einwohner die Stadt verlassen. Insgesamt betragen die Schlüsselzuweisungen für die Stadt Bamberg derzeit jährlich ca. 12 Mio Euro. Zum Vergleich: Die Einnahmen der Stadt aus Grundsteuer A und B lagen 2002 bei rund 8,7 Mio Euro, aus den bei der Stadt verbleibenden Gewerbesteuern bei rund 17 Mio Euro.

... mit den “Besatzungskosten“?

Die heißen heute nicht mehr so. Seit die Bundesrepublik Deutschland 1955 ihre Souveränität erlangte, befinden sich ausländische Truppen nicht mehr als Besatzer, sondern im Rahmen von NATO-Vereinbarungen in Deutschland. Die finanziellen Beiträge, die die Bundesrepublik dazu leistet, nennt man heute Sanierungskosten oder Devisenausgleich, und sie erfolgen im Rahmen eines so genannten "bilateral cost sharing", also aufgrund gegenseitiger Vereinbarungen über Kostenteilung.

Aus einem Bericht des "Secretary of Defense" (eine Behörde der US-Administration) an den Kongress der Vereinigten Staaten im Juni 2002 geht Folgendes hervor: Im Jahr 2000 waren in den US-Militärstützpunkten in Deutschland 70.126 SoldatInnen stationiert. Sie wurden von der Bundesrepublik mit insgesamt 1,211 Milliarden Dollar (= 1211 Millionen) unterstützt, das sind nach dem damals aktuellen Wechselkurs ziemlich genau 2,4 Milliarden DM gewesen. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus direkten Geldzahlungen in Höhe von fast 89 Mio Dollar und indirekter Unterstützung in Höhe von 1,12 Milliarden Dollar (für kostenfreie Nutzung von Flächen und Einrichtungen, für Steuerbefreiungen und für kostenreduzierte staatliche Dienstleistungen). Damit finanziert Deutschland 21% der anfallenden Stationierungskosten und leistet den betragsmäßig bei weitem höchsten Beitrag aller NATO-Partner der USA – an zweiter Stelle steht Italien mit 364 Mio Dollar.

Mit einer (allerdings vereinfachten) Rechnung kann man den deutschlandweiten "cost sharing"-Beitrag auf den Bamberger Stützpunkt herunterrechnen. Bei 3200 von insgesamt 70.000 stationierten SoldatInnen kommt man damit auf einen Betrag von über 55 Mio Dollar.

... mit der Konsumbilanz der US-BürgerInnen?

Hier gibt es leider überhaupt keine verlässlichen Daten, weil nirgends die Quote der Garnisons-Angehörigen unter der Kundschaft erhoben wird. Der Vorsitzende des Einzelhandelsverbands Bamberg schätzt die Geschäfte des klassischen Einzelhandels mit US-KundInnen nicht sonderlich hoch ein, weil es in der Area eigentlich alles zu kaufen gibt und die KonsumentInnen an ihren aus den USA gewohnten Produkten hängen.

Auch der Hotel- und Gaststättenverband hält den durchschnittlichen Anteil der AmerikanerInnen an den Gastronomie-Gästen für ziemlich gering. Es gebe allerdings einzelne Lokale, v.a. Diskotheken, die fast ausschließlich von ihnen frequentiert würden und bei einem Abzug massive Einbrüche zu erleiden hätten. Allerdings versuchten einige Gastwirte ohnehin, dies zu ändern und eine neue Stammkundschaft aufzubauen, weil das gehäufte Auftreten junger männlicher Soldaten unweigerlich immer wieder mit Prügeleien, Polizeieinsätzen und anderem Ärger verbunden sei.

"Gravierend" nennt man bei der Taxigenossenschaft die Bedeutung der US-BürgerInnen für das Fahrtgeschäft. Genaue Zahlen konnte man auch hier nicht nennen, weil gerade bei diesem Kundenkreis die Zahl der "Einsteiger" sehr hoch ist, d.h. sie bestellen ein Taxi nicht über die Zentrale, sondern steigen direkt am Taxistand oder auf der Straße zu. Grob schätzt man den Anteil der Fahrten für US-BürgerInnen auf 10%, wenn auch eher rückläufig wegen des ungünstigen Dollarkurses.

... mit dem Wohnungs- und Immobilienmarkt?

Darüber hat die Lokalredaktion des FT bereits ausführlich berichtet. Die US-SoldatInnen und ihre Familien bewohnen insgesamt 2350 Soldatenunterkünfte und Wohnungen in der US-Area, zudem noch 1250 Wohnungen im Bamberger Stadtgebiet und Umland. Würden diese frei, käme es zuallererst zu einem Überangebot an Wohnungen, von dem nach Einschätzung der vom FT befragten Wohnungsmakler vor allem junge Familien profitierten. Die Vermieter müssten hingegen unter Umständen einen Preisverfall hinnehmen, je nach Lage: Im Stadtgebiet würden die Verluste eher schwach ausfallen, dafür stärker im Landkreis Bamberg.

Die Mieten in der Stadt Bamberg liegen bayernweit im Durchschnitt, so die Statistik des Rings Deutscher Makler von 2001. Hier kann man billiger mieten als in vergleichbaren Städten in Südbayern wie Kempten oder Rosenheim, muss aber mehr zahlen als beispielsweise in Schweinfurt oder Hof. Anders sieht es bei Eigentumswohnungen aus. Bei einem Vergleich der 100 größten deutschen Städte landete Bamberg im Jahr 2000 auf dem stattlichen Platz 34, was die Quadratmeterpreise für Eigentumswohnungen anging.

... mit derPlanungshoheit der Stadt?

In einem Leserbrief führte CSU-Stadtrat Dr. Lange aus, dass bei einer Freigabe der US-Liegenschaften "Investoren von auswärts das Gelände aufkaufen und (darüber) bestimmen könnten", und dass die Steuerungsmöglichkeiten der Stadt "sehr eingeschränkt" seien. Das ist eine Fehlinformation. Tatsächlich würden die Flächen zunächst an die jeweiligen Eigentümer fallen, teilweise der Freistaat Bayern, teilweise die Bundesrepublik Deutschland. Diese könnten sie auch prinzipiell an jeden x-beliebigen Investor verkaufen. Wie dieser aber die Fläche nutzen bzw. was er darauf bauen dürfte, läge selbstverständlich in der Planungshoheit der Stadt.

Darüberhinaus hat die Stadt sogar noch ein weiter gehendes Steuerungsinstrument an der Hand: die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme. Das berichtet übrigens auch eine Sitzungsvorlage für den Stadtrat von 1990, als man sich schon einmal über eine Standortreduzierung Gedanken machen musste: "Die Stadt als örtlicher Planungsträger kann daher für ein solches Gebiet eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme per Satzung beschließen mit der Folge, daß sie dieses Gebiet sodann (...) erwerben, aufplanen und an entsprechende neue Nutzer weiter veräußern kann. Bei Weigerung der bisherigen Eigentümer, zu verkaufen, steht dem Planungsträger (...) das Recht zur Einteignung zu (...)".

Kurz: Die Stadt hätte die Möglichkeit, einen "besonders unliebsamen" Investor zum Verkauf zu zwingen. Sie müsste, grob umrissen, dafür den üblichen Verkehrswert für diese Fläche bezahlen (Militärnutzung), und könnte dann das Areal in Gewerbegebiet oder Wohngebiet umwidmen und weiterverkaufen. Es wäre damit also auch nur ein vorübergehendes finanzielles Engagement der Stadt verbunden.

... mit früheren Standortreduzierungen?

Die US-Garnison in Bamberg war schon mal deutlich größer: Im Jahr 1990 lebten ca. 12.000 US-BürgerInnen in Bamberg, davon waren 7600 SoldatInnen. Anfang der 90er Jahre sollten die hier stationierten US-Truppen reduziert werden, um 1250 SoldatInnen, wie man von Seiten der USA dem Bamberger Stadtrat mitteilte. Damals übrigens gar nicht zur Unfreude der Stadt. In einer Ratssitzungsvorlage von 1990 heißt es: "Selbstverständlich hat der Oberbürgermeister die Wünsche des Stadtrates (Beschluß vom 26.09.1990), Verhandlungen mit allen zuständigen Stellen aufzunehmen mit dem Ziel einer weiteren und viel deutlicheren Reduzierung der US-Garnison in Bamberg, vollzogen und Verhandlungen mit der dafür zuständigen Bayerischen Staatskanzlei und den US-Streitkräften aufgenommen."

Vor dreizehn Jahren stellte sich der Stadtrat der Realität: Man wollte eine "allmähliche" Standortreduzierung erreichen, bemühte sich um einen Sozialplan für entlassene deutsche Zivilangestellte, forderte eine baldige Freigabe von Liegenschaften und sprach beim Freistaat Bayern vor, um ersatzweise staatliche Behörden nach Bamberg zu holen. Die Anwesenheit der US-Truppen wurde zu dieser Zeit allerdings auch noch anders wahrgenommen als heute: Die AnwohnerInnen im Osten klagten über Lärm von Schießübungen und Panzern, junge männliche Soldaten waren eine zuverlässige Quelle für allerhand Drogen und machten immer wieder die Straßen unsicher, und der Verlust von immer mehr Flächen im Hauptsmoorwald wurde (damals noch) von der Stadt sehr kritisch gesehen.

... mit Standortauflösungen allgemein?

Einen Überblick über die vielfältigen Projekte und Möglichkeiten an dieser Stelle zu geben, ist nicht möglich. Aber Bamberg steht mit dem Problem Truppenabzug naturgemäß nicht allein da. Ein erfolgreiches Beispiele für Konversion (d.h. Umnutzung von Militärstandorten) ist z.B. das "Französische Viertel" in Tübingen, wo seit dem Abzug der französischen Truppen 1991/92 ein 60 Hektar großes Stadtquartier neu entwickelt wird: Wohnungen für 6000 Menschen, Arbeitsplätze für 2000 Menschen sind hier langfristig am Entstehen. In Münster wächst auf 88 Hektar ehemaligem Kasernengelände der Gewerbepark Lobbenheide. Der Sportartikelhersteller adidas erweitert seine zu eng gewordenen Firmengebäude in Herzogenaurach derzeit auf nahe gelegenem Ex-Militärareal. In Kaiserslautern verband man die Konversion mit der Landesgartenschau und auch in Magdeburg half eine Bundesgartenschau, Militärbrachen umzunutzen.

Die EU finanziert im Rahmen von "Konver II" Konversionsprojekte und legte dabei z.B. für besonders betroffene Regionen in Schleswig-Holstein ein Sonderprogramm auf, das 30% aller Kosten übernimmt, insgesamt waren das fast 9 Milliarden Euro EU-Mittel. Auch der Bund hilft Gemeinden mit so genannten Konversionsmitteln: Bayern erhielt beispielsweise im Jahr 2001 700 Mio DM für nötige Strukturmaßnahmen bei Standortschließungen.

Und eigentlich hat sogar Bamberg selbst einige Erfolge zu bieten: Man denke nur an den Einzug der bayerischen Bereitschaftspolizei in die ehemalige US-Kaserne an der Pödeldorfer Straße oder an das Computer-Service-Zentrum der Telekom und das FT-Verlagshaus mit nagelneuer Druckerei auf dem früheren Army-Gelände an der Gutenbergstraße. Hätte die Stadt mehr solcher Entwicklungsflächen zur Verfügung, bräuchte sie z.B. nicht mehr die schädlichen Planungen für ein Gewerbegebiet nordwestlich der B 26 vorantreiben, die zur Zerstörung von ökologisch wertvollem Main-Überschwemmungsgebiet führen würde.

... mit Informationen aus der US-Garnison?

Sehr sehr dürftig. Aus dem Jahr 1990 gibt es eine Sitzungsvorlage für den Stadtrat, in der vom Standortkommandeur Ausgabensummen u.a. für Bau- und Reparaturaufwand von Wohnsiedlungen, Dienstleistungsaufträge, Währungsumtausch, Ausgaben für Benzin und sogar Krankenhauskosten genannt werden. Allerdings sind diese Zahlen wegen veränderter Preise, Ausgabeverhalten und vor allem Garnisonsgröße heute nicht mehr aussagekräftig. Und beim besten Willen bieten diese 13 Jahre alten Daten keinerlei Anhaltspunkt für die in einigen Leserbriefen aufgestellten Behauptungen, der deutschen bzw. Bamberger Wirtschaft kämen zwischen 80 und 150 Mio Euro (jährliche) Ausgaben zugute. Für diese Zahlen gaben weder die Leserbriefverfasser Quellen an, noch konnte die gaz zuverlässige Angaben in dieser Richtung ermitteln. Eine aktualisierte Ausgabenaufstellung wurde der gaz von der Bamberger US-Stelle für Öffentlichkeitsarbeit zwar in Aussicht gestellt, aber bisher nicht geliefert.

sys

Aus einem Sitzungsbericht des Bamberger Stadtrats vom 28.3.1990, verfasst vom legendären Referent Gegenfurtner:

“Abschlie§end darf noch darauf aufmerksam gemacht werden, da§ mit einem Abzug aller US-Soldaten aus Bamberg auch der Bamberger Heiratsmarkt starke Einbu§en erfahren wŸrde. Haben doch allein in den letzten 5 Jahren 569 Bamberger Frauen US-Soldaten geheiratet. Da§ diese nicht die schlechtesten Ehefrauen werden, liegt auf der Hand, denn wer gibt schon (...) seine Heimat (...) auf, um mit dem Ehemann in des Wortes wahrster Bedeutung durch dick und dŸnn, nŠmlich in eine andere, fremde Welt zu gehen.“

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