GAL BAMBERG - Die Zeitung

Wissen Sie, wie der städtische Haushaltsplan aussieht, geschweige denn, was darin zu finden ist? Nein? Dann gehören Sie zu der Mehrheit der Bamberger Bevölkerung, die sich kaum Gedanken darüber macht, woher die städtischen Einnahmen kommen und wohin das ganze Geld fließt. Kein Wunder. Mit einem Zahlenwerk von 800 Seiten und 2,5 kg Gewicht, gefüllt mit einer Aneinanderreihung von Fachbegriffen, wird es einem “Normal-sterblichen“ auch nicht leicht gemacht, da durchzublicken. Dabei legt der städtische Haushalt den Rahmen für die Kommunalpolitik auf mindestens ein Jahr fest.

Ob die “Undurchschaubarkeit“ des Haushaltsplans nun Absicht ist, oder nicht, man muss wissen: Es geht auch anders. Mehr und mehr Städte erstellen den Haushalt unter Mitwirkung ihrer Bürgerinnen und BŸrger: Beteiligungs- oder Bürgerhaushalt heißen die Stichworte.

Natürlich funktioniert das nicht von heute auf morgen. Ein derartiges neues Vorgehen muss “geübt“ werden. Und die Übung beginnt am besten mit einer bürgerfreundlichen, allgemein verständlichen Aufbereitung der Haushaltsdaten. Es schließt sich eine attraktive und zielgerichtete Öffentlichkeitsarbeit und der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern an. Das kann auf verschiedene Art und Weise erfolgen (z.B Bürgerversammlungen, Befragungen, Internet...). Wichtig ist, dass das Feedback der Bevölkerung auch ernst genommen wird. Die letzte Stufe der Übungsphase ist die Veröffentlichung des “Rechenschaftsberichts“. In diesem sollten ebenfalls in überschaubarer und verständlicher Form die Ergebnisse des BŸrgerdialogs veröffentlicht werden, und natürlich, wie der Stadtrat mit Beschlüssen darauf eingegangen ist.

Wo gibt`s denn so was? Die längsten Erfahrungen mit dem Bürgerhaushalt hat die brasilianische Stadt Porto Alegre. In Deutschland befassen sich Städte wie Neustadt a.d. Weinstraße, Rheinstetten, Hamm u. v. a. mit dem Thema, und einige haben die oben geschilderten Beteiligungsstufen bereits erfolgreich erprobt. Unterstützung erhalten die Städte von der Bertelsmann-Stiftung und von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle, bei denen kompetente Fachleute zum Thema angesiedelt sind.

Und Bamberg? Bei den Haushaltsberatungen im Dezember 2002 wurde die GAL für diese Idee noch belŠchelt. Das mag daran liegen, dass diese Methodik noch relativ neu ist und der Kenntnisstand darüber noch nicht ausgereift. Die GAL-Fraktion hat deshalb als ersten Schritt eine äußerst informative Broschüre zum Thema Bürgerhaushalt von der Bertelsmann Stiftung an alle Stadträtinnen und Stadträte verteilt, mit der Bitte doch das Thema in den nächsten Wochen ernsthaft zu diskutieren.

Natürlich bringt ein Beteiligungshaushalt nicht mehr Geld in die städtischen Kassen. Aber gerade weil immer weniger Geld für öffentliche Aufgaben zur Verfügung steht, ist es wichtig Prioritäten zu setzen. Dies aber sollte u.E. in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern erfolgen, schließlich ist es zum großen Teil auch deren Geld, was da ausgegeben werden soll. Das macht Politik transparent, bindet die Bürgerinnen und Bürger ein und nimmt sie mit in Verantwortung. Ob das alle im Stadtrat haben wollen, wissen wir nicht, aber wir probieren es.

Weitere Informationen unter

www.buergerhaushalt.de