Größer – schöner – besser. Das scheint
das Motto zu sein, wenn es um den Neubau eines Hallenbads in
Bamberg geht. Das "teurer", das man eigentlich ergänzen
müsste, wird – wenn überhaupt – nur hinter vorgehaltener
Hand geflüstert. Die Neubau-Lobby hat offenbar ganze Arbeit
geleistet. Außer der GAL warnt keiner davor, sich unbedacht in
weitere Millionenschulden zu stürzen – die Vorboten des
Kommunalwahlkampfs 2008 schwimmen heran.
Das Hallenbad aus den 60er Jahren - bald Denkmalruine? (Foto:
Erich Weiß)
Der FT brachte es "auf den Punkt": Geld
darf bei diesem Projekt keine Rolle spielen. Und dieser Auffassung
schließen sich Parteipolitiker, Sportfunktionäre und sonstige
Bade-Lobbyisten bedenkenlos an. Was dabei vergessen wird: Ein
schönes, neues Hallenbad, das für Freizeit, Schule und Sport
gleichermaßen geeignet ist, mag zwar wünschenswert sein. Aber
Kommunalpolitik ist nun einmal keine vorweihnachtliche
Wunschzettel-Veranstaltung, die die finanziellen Realitäten
souverän ignoriert.
Doch eine solche Haltung hat bei Großprojekten in
Bamberg leider eine ungute Tradition: Konzerthallenbau und
Theatersanierung mögen in diesem Zusammenhang als Stichworte
genügen. In der abstrakten Sprache der Kämmerer schlugen sich
diese Projekte als "strukturelle Defizite" im Haushalt
nieder. Mit der bekannten Folge, dass dieser Haushalt chronisch
unterfinanziert ist und Investitionsprojekte von der Stadt aus
eigener Kraft kaum zu schultern sind.
Deshalb sollen für den Neubau des Hallenbads –
wieder einmal – die Stadtwerke als Goldesel herhalten: Sie
sollen Bau und Betrieb des Bades übernehmen. Das hat zweifellos
steuerliche Vorteile. Aber für die Stadtwerke bleibt eine
erhebliche Belastung. Neben dem Eigenanteil an den
Investitionskosten in Höhe von sechs Mio. Euro müssen Schulden
gemacht werden – je teurer eine Variante, desto mehr. Und ob die
Stadt – wie erhofft – ihren Eigenanteil in Höhe von 6,2
Millionen Euro vornehmlich aus Zuschüssen wird finanzieren
können, steht in den Sternen.
Kommen wir zum Betriebsdefizit, also den
jährlichen Kosten. Hier sagen die Stadtwerke (wirtschaftlich
verständlich!): Bei 780.000 Euro ist für uns Schluss. Der Rest
muss aus der Stadtkasse kommen. Je nach Ausbauvariante wären das
nach den – bestimmt nicht pessimistischen – Berechnungen der
Stadtwerke zwischen 500.000 Euro (Sanierung des bestehenden
Hallenbades) und 1,125 Mio. Euro (Luxusvariante Neubau). Wer soll
das bezahlen?
Dass es in Bamberg ein Hallenbad gibt, das es zu
sanieren lohnen würde, scheint dabei längst unter den Tisch
gefallen zu sein. Gegenüber insgesamt 12 verschiedenen Varianten,
die man für einen Neubau erdacht hat, steht nur eine einzige
Sanierungsvariante – und die kann man nur als lieb- und
phantasielos bezeichnen. Für das "alte" Hallenbad
kommen solche Konzeptentwürfe einem Todesurteil gleich. Und was
dann aus dem denkmalgeschützten Gebäude ohne Schwimmbetrieb
würde – darauf hat bisher keiner eine Antwort.
Quelle: Handout der Stadtwerke (www.stadtwerke-
bamberg.de - Bäder - Rubrik "Aktuelles")
Was will die GAL?
Bereits in der gaz Nr. 65 hat die GAL ausführlich
dazu Stellung genommen – nachzulesen unter
www.gal.bamberg.de/Zeitung/gaz-65/Baeder.htm. Für die GAL kann
sich ein Ja zum Hallenbadneubau nicht darauf stützen, dass die
Bamberger Schwimm-Lobby laut genug danach ruft. Während andere
Fraktionen ganz offensichtlich vor allem darauf schielen,
Wählerstimmen für 2008 zu fischen, warnt die GAL nicht nur vor
schwerwiegenden Folgen für die Finanzkraft der Stadt und kommende
Generationen, sowie vor einem noch größeren Schuldenberg. Die
GAL fordert auch einen sorgsamen Umgang mit vorhandenen
Ressourcen, zu denen eben auch ein bestehendes Hallenbad-Gebäude
zählt, das nicht einfach mal abzureißen ist. Zudem sollte es
Ziel ausgewogener Kommunalpolitik sein, möglichst viele
Stadtteile und Menschen mit erschwinglichen Freizeiteinrichtungen
zu versorgen und nicht ein einziges Spitzensport-Super-Bad am
Stadtrand aus dem Boden zu stampfen. Auch vor dem Hintergrund
einer älter werdenden Gesellschaft sollte erst eine
bedarfsgerechte Analyse gemacht werden. Was braucht Bamberg und
was kann es finanzieren? Diese Fragen müssen geklärt werden.
Fazit: Ein Patentrezept kann es im Moment noch nicht geben.
Wahlpopulistisch-vollmundige Versprechungen sind jedoch fehl am
Platz.
Vom Landkreis ist kein Geld zu erwarten!
Die mittlerweile mehrfach geäußerte Hoffnung,
der Landkreis werde sich an der Finanzierung eines neuen
Hallenbads in Bamberg beteiligen, entbehrt jeglicher Grundlage, ja
sie widerspricht sogar dem bayerischen Kommunalrecht. Frei- und
Hallenbäder gehören eindeutig zum Bereich der freiwilligen
Aufgaben im eigenen Wirkungskreis der Gemeinden. Da darf der
Landkreis gar nicht tätig werden – und schon gleich gar nicht
außerhalb des Kreisgebiets. Die kreisangehörigen Gemeinden des
Landkreis Bambergs würden sich "bedanken", wenn ihre
Kreisumlage für ein Hallenbad in Bamberg "verbraten"
und damit auch noch ihren eigenen Bädern Konkurrenz gemacht
würde. Allenfalls der Zweckverband für Gymnasien, an dem der
Landkreis derzeit mit mehr als 50% beteiligt ist, könnte sich
für den Bereich des Schulsports an der Finanzierung und am
Unterhalt des neuen Hallenbads beteiligen – aber nur für den.
Wenn aber das bestehende Hallenbad am Margaretendamm dem
Zweckverband und den Schulen für Schulsport überlassen werden
sollte, dann wäre die Zuschussfrage für den Neubau endgültig
erledigt …
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