GAL BAMBERG

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Luft anhalten – Geld spielt keine Rolle!

Größer – schöner – besser. Das scheint das Motto zu sein, wenn es um den Neubau eines Hallenbads in Bamberg geht. Das "teurer", das man eigentlich ergänzen müsste, wird – wenn überhaupt – nur hinter vorgehaltener Hand geflüstert. Die Neubau-Lobby hat offenbar ganze Arbeit geleistet. Außer der GAL warnt keiner davor, sich unbedacht in weitere Millionenschulden zu stürzen – die Vorboten des Kommunalwahlkampfs 2008 schwimmen heran.


Das Hallenbad aus den 60er Jahren - bald Denkmalruine? (Foto: Erich Weiß)

 

Der FT brachte es "auf den Punkt": Geld darf bei diesem Projekt keine Rolle spielen. Und dieser Auffassung schließen sich Parteipolitiker, Sportfunktionäre und sonstige Bade-Lobbyisten bedenkenlos an. Was dabei vergessen wird: Ein schönes, neues Hallenbad, das für Freizeit, Schule und Sport gleichermaßen geeignet ist, mag zwar wünschenswert sein. Aber Kommunalpolitik ist nun einmal keine vorweihnachtliche Wunschzettel-Veranstaltung, die die finanziellen Realitäten souverän ignoriert.

Doch eine solche Haltung hat bei Großprojekten in Bamberg leider eine ungute Tradition: Konzerthallenbau und Theatersanierung mögen in diesem Zusammenhang als Stichworte genügen. In der abstrakten Sprache der Kämmerer schlugen sich diese Projekte als "strukturelle Defizite" im Haushalt nieder. Mit der bekannten Folge, dass dieser Haushalt chronisch unterfinanziert ist und Investitionsprojekte von der Stadt aus eigener Kraft kaum zu schultern sind.

Deshalb sollen für den Neubau des Hallenbads – wieder einmal – die Stadtwerke als Goldesel herhalten: Sie sollen Bau und Betrieb des Bades übernehmen. Das hat zweifellos steuerliche Vorteile. Aber für die Stadtwerke bleibt eine erhebliche Belastung. Neben dem Eigenanteil an den Investitionskosten in Höhe von sechs Mio. Euro müssen Schulden gemacht werden – je teurer eine Variante, desto mehr. Und ob die Stadt – wie erhofft – ihren Eigenanteil in Höhe von 6,2 Millionen Euro vornehmlich aus Zuschüssen wird finanzieren können, steht in den Sternen.

Kommen wir zum Betriebsdefizit, also den jährlichen Kosten. Hier sagen die Stadtwerke (wirtschaftlich verständlich!): Bei 780.000 Euro ist für uns Schluss. Der Rest muss aus der Stadtkasse kommen. Je nach Ausbauvariante wären das nach den – bestimmt nicht pessimistischen – Berechnungen der Stadtwerke zwischen 500.000 Euro (Sanierung des bestehenden Hallenbades) und 1,125 Mio. Euro (Luxusvariante Neubau). Wer soll das bezahlen?

Dass es in Bamberg ein Hallenbad gibt, das es zu sanieren lohnen würde, scheint dabei längst unter den Tisch gefallen zu sein. Gegenüber insgesamt 12 verschiedenen Varianten, die man für einen Neubau erdacht hat, steht nur eine einzige Sanierungsvariante – und die kann man nur als lieb- und phantasielos bezeichnen. Für das "alte" Hallenbad kommen solche Konzeptentwürfe einem Todesurteil gleich. Und was dann aus dem denkmalgeschützten Gebäude ohne Schwimmbetrieb würde – darauf hat bisher keiner eine Antwort.


Quelle: Handout der Stadtwerke (www.stadtwerke- bamberg.de - Bäder - Rubrik "Aktuelles")

 

Was will die GAL?

Bereits in der gaz Nr. 65 hat die GAL ausführlich dazu Stellung genommen – nachzulesen unter www.gal.bamberg.de/Zeitung/gaz-65/Baeder.htm. Für die GAL kann sich ein Ja zum Hallenbadneubau nicht darauf stützen, dass die Bamberger Schwimm-Lobby laut genug danach ruft. Während andere Fraktionen ganz offensichtlich vor allem darauf schielen, Wählerstimmen für 2008 zu fischen, warnt die GAL nicht nur vor schwerwiegenden Folgen für die Finanzkraft der Stadt und kommende Generationen, sowie vor einem noch größeren Schuldenberg. Die GAL fordert auch einen sorgsamen Umgang mit vorhandenen Ressourcen, zu denen eben auch ein bestehendes Hallenbad-Gebäude zählt, das nicht einfach mal abzureißen ist. Zudem sollte es Ziel ausgewogener Kommunalpolitik sein, möglichst viele Stadtteile und Menschen mit erschwinglichen Freizeiteinrichtungen zu versorgen und nicht ein einziges Spitzensport-Super-Bad am Stadtrand aus dem Boden zu stampfen. Auch vor dem Hintergrund einer älter werdenden Gesellschaft sollte erst eine bedarfsgerechte Analyse gemacht werden. Was braucht Bamberg und was kann es finanzieren? Diese Fragen müssen geklärt werden. Fazit: Ein Patentrezept kann es im Moment noch nicht geben. Wahlpopulistisch-vollmundige Versprechungen sind jedoch fehl am Platz.

 

Vom Landkreis ist kein Geld zu erwarten!

Die mittlerweile mehrfach geäußerte Hoffnung, der Landkreis werde sich an der Finanzierung eines neuen Hallenbads in Bamberg beteiligen, entbehrt jeglicher Grundlage, ja sie widerspricht sogar dem bayerischen Kommunalrecht. Frei- und Hallenbäder gehören eindeutig zum Bereich der freiwilligen Aufgaben im eigenen Wirkungskreis der Gemeinden. Da darf der Landkreis gar nicht tätig werden – und schon gleich gar nicht außerhalb des Kreisgebiets. Die kreisangehörigen Gemeinden des Landkreis Bambergs würden sich "bedanken", wenn ihre Kreisumlage für ein Hallenbad in Bamberg "verbraten" und damit auch noch ihren eigenen Bädern Konkurrenz gemacht würde. Allenfalls der Zweckverband für Gymnasien, an dem der Landkreis derzeit mit mehr als 50% beteiligt ist, könnte sich für den Bereich des Schulsports an der Finanzierung und am Unterhalt des neuen Hallenbads beteiligen – aber nur für den. Wenn aber das bestehende Hallenbad am Margaretendamm dem Zweckverband und den Schulen für Schulsport überlassen werden sollte, dann wäre die Zuschussfrage für den Neubau endgültig erledigt …