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Ladenöffnungszeiten: Kann es einen Königsweg geben?

Einkaufen gehen, wann ich will – das ist doch schön und in anderen Ländern gang und gäbe. Sagen die einen. Unser Feierabend steht auf dem Spiel, vielleicht sogar der "heilige" Sonntag, und einen Euro kann ich ja doch nur einmal ausgeben. Sagen die anderen. Doch vielleicht gibt es jenseits von Entweder-Oder-Standpunkten auch Vorschläge, die vor Ort Kompromisse tragen und für alle akzeptabel sind. Ein Lösungsvorschlag.

Wenn es um die Öffnungszeiten der Läden bzw. deren Verlängerung geht, dann scheint es keinen Königsweg zu geben. Befürworter und Gegner einer "Liberalisierung" stehen sich unversöhnlich gegenüber. Die alljährlichen, schon fast rituell anmutenden Debatten im Bamberger Stadtrat über die verkaufsoffenen Sonntage sind dafür ein Beleg von vielen.

 

Tatsächlich sind die Interessen und Bedürfnisse, die in der Debatte um die Ladenöffnungszeiten eine Rolle spielen, vielfältig und widersprüchlich. Manche – beileibe nicht alle – Einzelhändler erhoffen sich vom "Aufbrechen verkrusteter Strukturen" und neu gewonnener unternehmerischer Freiheit bessere Geschäfte. Und die Innenstädte könnte man auf diese Weise auch wieder attraktiver machen, das sagt nicht nur Bambergs City-Manager, sondern auch der Deutsche Städtetag.

Die Gewerkschaften warnen dagegen vor zusätzlichen Belastungen für die Beschäftigen und befürchten einen verschärften Verdrängungswettbewerb. Die Skeptiker verweisen wohl mit einigem Recht darauf, dass von einer Liberalisierung vornehmlich die Einkaufszentren auf der "grünen Wiese" und einige Filialisten in den Innenstädten profitieren würden.

Auf der Strecke bleiben dann die – wenigen – noch unabhängigen Einzelhändler und die Läden in den Stadtteilzentren. Ob den Kundinnen und Kunden, bekanntlich König im Einzelhandel, mit einer solchen Entwicklung letztlich gedient wäre, bleibt zu bezweifeln. Aber eben diese Kund/inn/en wünschen sich – wie man aus allen Umfragen weiß - eine solche Verlängerung ihrer zeitlichen Einkaufsmöglichkeiten.

Der beschriebene Konflikt wird sich weder mit dem starren Festhalten an den herkömmlichen Regelungen noch mit einer einfachen "Freigabe" der Ladenöffnungszeiten lösen lassen. Ein Weg abseits ausgetretener Pfade und tradioneller Frontstellungen könnte so aussehen:

1. Auf der Bundesebene sollte der Gesetzgeber – statt eine verbindliche Regelung vorzugeben - lieber Abweichungen von den Vorschriften des Gesetzes erlauben. Denkbar wäre zudem, dass der Bundesgesetzgeber einige struktur- bzw. gesellschaftspolitische begründbare Vorgaben "einbaut", die nicht zur Disposition stehen. Solche Vorgaben könnten sich beziehen

  • auf die "Sonntagsruhe", die generell nicht oder nur für eine bestimmte Anzahl von Tagen aufgehoben werden darf,

  • auf die Möglichkeit, zwischen Standorten auf der grünen Wiese, in der Innenstadt oder in Stadtteilzentren zu unterscheiden und hierfür unterschiedliche Öffnungszeiten vorzusehen.

2. Der Clou: Diese Abweichungen dürften nur dann ausgenutzt werden, wenn sie vor Ort auf einem Konsens beruhen, der zwischen den städt-ischen Interessengruppen ausgehandelt worden ist. Statt sich an der starren Frontstellung "Liberalisierung" versus "Beibehaltung" des Ladenschlusses festzubeißen, müssten die Akteure vor Ort nach einer für sie passenden Lösung suchen.

Kurz und knapp zusammengefasst: Ein solches Bundesgesetz würde flexiblere Lösungen erlauben, wenn alle Beteiligten sich darüber einig sind. Ein im besten Sinne "moderner" Weg, der auf die Kräfte der Zivilgesellschaft setzt. Sich dafür stark zu machen wäre mal wirklich eine Aufgabe für einen City-Manager. Herr Pruschwitz, übernehmen Sie!

Fotos: Erich Weiß