Eine Million Euro müsste die Stadt jährlich aufbringen, allein nur um das neue Hallenbad zu betreiben. Doch woher nehmen?

Karikatur: Maria Sebald

Nicht nur hohe Investitonskosten kommen auf Stadt und Stadtwerke zu, sondern auch enorm höhere Belastungen, die jedes Jahr erneut anfallen. Dies sind zum einen steigende Zuschüsse für die Nutzung des Hallenbads durch Vereine und Schulen und zum anderen schlichtweg die Betriebs- und Unterhaltskosten. Die Stadtwerke haben bereits deutlich gemacht, dass sie das Betriebsdefizit in der Höhe weitertragen werden, wie es bisher schon beim Hallenbad am Margaretendamm anfällt – also jährlich 780.000 Euro.

Die durch den Neubau entstehende zusätzliche Mehrbelastung, die aus dem städtischen Verwaltungshaushalt jedes Jahr aufgebracht werden muss, beträgt demnach – je nach Bauvariante – zwischen 750.000 Euro und 1 Mio Euro. Da fragt man sich: Woher nehmen?

Für laufende Kosten kann man schließlich schlecht einen Kredit aufnehmen oder die (ohnehin kaum vorhandenen) Ersparnisse angreifen. Das würde auch die Regierung von Oberfranken als Aufsichtsbehörde gar nicht genehmigen. Zumal der Etat der Stadt Bamberg ohnehin schon seit Jahren defizitär ist und jedes Jahr neue Schulden gemacht werden müssen, um laufende und geplante Projekte zu finanzieren – Kronacher Straße, Brückenbau, Landesgartenschau, Bahnhofsvorplatz, Volkspark usw.

Es wäre also sparen angesagt. Aber wo? Dazu waren von den Hallenbadbefürwortern sowie Oberbürgermeister, SPD und CSU bisher keinerlei ehrliche Aussagen zu hören.

Dazu kommt noch, dass ab 2010 die jährliche Gewinnabführung der Stadtwerke an die Stadt deutlich geringer ausfallen wird. Weil sie aufgrund der wegfallenden Netzentgelte weniger Einnahmen haben, werden die Stadtwerke (Bereich Energie) dann nicht mehr 2,5 Mio Euro wie derzeit, sondern nur noch 1,3 Mio Euro an die Stadt abführen. Im Verwaltungshaushalt fehlt dann also nochmal ein Betrag in dieser Höhe.

Der Rotstift kann im Haushalt nicht überall angesetzt werden, denn die meisten kommunalen Finanzmittel werden für Pflichtaufgaben eingesetzt (zum Beispiel Feuerwehr, Grundsicherung im Alter oder Erziehungshilfemaßnahmen), für andere Ausgaben hat die Stadt Bamberg vertragliche Bindungen (etwa für den Zuschuss an die Bamberger Symphoniker). Bleiben also die Pflichtaufgaben, bei denen Spielraum besteht, und die sogenannten freiwilligen Leistungen.

Die gaz hat im folgenden eine Liste zusammengestellt (siehe unten): Einsparmöglichkeiten, die zeigen sollen, wie schwer es ist, im Verwaltungshaushalt eine zusätzliche Million zusammenzukratzen und an wie vielen Stellen das kulturelle, soziale oder auch sportliche Netz der Stadt bluten könnte, um das Hallenbaddefizit aufzufangen. Dies sind keine Streichvorschläge der GAL, sondern – im Gegenteil – eine Warnung!