Viel Geld – viele Tricks – viel Gerechne und Zahlengeschiebe. Bei der Finanzierung für den möglichen Neubau eines Hallenbads durchzublicken, ist gar nicht so einfach.

Foto: Sylvia Schaible

Fangen wir von vorne an: Die Gesamtinvestitionskosten liegen – je nach Variante – zwischen 23 und 28 Mio Euro. Bauen sollen die Stadtwerke, und da diese vorsteuerabzugsfähig sind, ist der Betrag, den sie reell aufbringen müssen, um ca. 4 Mio geringer. Vom Freistaat ist außerdem sicher mit einer Förderung in Höhe von 1,25 bis 2 Mio Euro zu rechnen.

Doch den "Restbetrag" (18,5 bis 22 Mio Euro) können die Stadtwerke nicht allein aufbringen – der städtische Haushalt muss ran. Die Stadt beteiligt sich deshalb zum einen, indem sie das Grundstück im Wert von 1,4 Mio Euro kostenlos zur Verfügung stellt und den Stadtwald im Wert von 6,5 Mio Euro an die Stadtwerke abtritt. Auf diese Weise belastet die Neubaufinanzierung nicht den Vermögenshaushalt, in dem sonst alle städtischen Bauinvestitionen auftauchen (etwa Kronacher Straße, Brücken, Landesgartenschau). Ein finanzpolitischer Trick also, denn zusätzliche Investitionen hätte die Stadt nur über zusätzliche Kredite finanzieren können, und die hätte die Regierung von Oberfranken höchstwahrscheinlich nicht genehmigt.

Einen Vermögensverlust hat die Stadt natürlich trotzdem, nur eben nicht an barem, sondern an materiellem Kapital.

Der Trick mit dem Grundstück

Das Finanzreferat weist ausdrücklich darauf hin, dass ein Verschenken des Grundstücks am Stadion das gesamte Liegenschaftsmanagement der Stadt auf den Kopf stellt. Denn Grund und Boden sind das Kapital einer Kommune. Mit ihren Liegenschaften plant eine Kommune langfristig. Kommunale Grundstücke werden gekauft und verkauft, um die Stadtentwicklung zu steuern, um an gewünschter Stelle Wohn- oder Gewerbegebiete ausweisen zu können, für Flächentausch, Straßenbau u.a. Die städtische Liegenschaft, auf der das Hallenbad entstehen soll, war als eine solche Manövriermasse gedacht. Bei einem geplanten Verkauf hatte das Liegenschaftsamt mit 1,4 Mio Euro gerechnet. Wenn die nun ersatzlos wegfallen, "wäre der bisherige vorausschauende Grunderwerb nur mit zusätzlichen Finanzmitteln möglich." Maßnahmen zur Stadtentwicklung würden massiv eingeschränkt oder müssten – nun doch – über einen Kredit im Vermögenshaushalt finanziert werden.

Der Trick mit dem Stadtwald

Ein ähnlicher "Trick" ist die Übergabe des Stadtwaldes an die Stadtwerke. Als Investitionszuschuss zum Bau des neuen Hallenbads erhalten die Stadtwerke damit nicht bares Geld von der Stadt, sondern ihr Eigenkapital würde aufgestockt. Das wäre zwar ein Vermögenszuwachs, doch die Stadtwerke könnten nicht viel damit anfangen. Denn es ist nicht so gedacht, dass der Stadtwald dann verkauft und mit dem Erlös der Neubau mitfinanziert wird. Und auch sonst bringt der Stadtwald praktisch keine Gewinne, denn die Einnahmen aus der Holzwirtschaft werden von den nötigen Personalkosten wieder aufgebraucht. Um ihre Baurechnungen zu bezahlen, müssten die Stadtwerke also sehr wohl einen Kredit in Höhe des Stadtwaldwerts (6,5 Mio Euro) aufnehmen, denn mit Tannenzapfen werden sich die Baufirmen wohl kaum abspeisen lassen.

Da der Stadtwald als Wasserreservoir dem Bereich Wasserversorgung zuzurechnen ist, wird auch die Kreditaufnahme diesem Geschäftsbereich zugeordnet. Das heißt: Sowohl Tilgung als auch Zinszahlungen werden über die Wassergebühren finanziert – ein höherer Wasserpreis also für die BürgerInnen, ob Schwimmer oder Nichtschwimmer.

Dazu kommt noch die Gefahr, dass die Stadtwerke (immerhin nicht mehr nur stadteigene GmbH) irgendwann auf die Idee kommen, den Stadtwald doch zu verkaufen. Dann hätten sowohl Stadt als auch Stadtwerke jeglichen Einfluss auf die Bewirtschaftung der Fläche verloren, die ja für die Wasserversorgung Bambergs enorm wichtig ist. Davor will sich die Stadt durch ein notarielles Rückfallrecht absichern, d. h. sie könnte das Eigentum des Stadtwalds zurückverlangen, natürlich gegen entsprechendes Entgelt. Der Hallenbad-Finanz-Trick würde also eine Rolle rückwärts machen.

Rücklagen aufbrauchen und Kredite aufnehmen

Einen sogenannten "Eigenanteil" von 6 Mio Euro sollen die Stadtwerke laut Finanzierungsmodell selbst aufbringen. Dahinter steckt das, was alle Betriebe der Stadtwerke (insbesondere der gewinnträchtige Verkauf von Strom und Gas) in den Jahren von 2005 bis 2009 erwirtschaftet haben – die Rücklagen also. Solche Rücklagen sind zwar für Investionen vorgesehen, zu denen auch ein Hallenbad gehört. Nun sollen sie aber vollständig in den Neubau fließen – alle anderen Projekte bleiben auf der Strecke (siehe Kasten).

Auf diese Weise lässt sich der Kredit, der von den Stadtwerke aufzunehmen ist auf "nur noch" 5 bis 8,4 Mio herunterschrauben – hört sich doch gar nicht so viel an, oder?

Stadtwerke: Schuldenabbau statt Solar und Sponsoring

11,5 bis 15 Mio Schulden aufnehmen, das bedeutet jährliche Zinsen und Tilgung. Also heißt das auch für die Stadtwerke: Sparen – Sparen – Sparen. Stadtwerke-Geschäftsführer Klaus Rubach machte dies auch dem Stadtrat sehr deutlich. Investitonen in regenerative Energie, Solaranlagen, Kraft-Wärme-Kopplung, Energieffizienz sowie Förderprogramme und Energieberatungen, von denen heute private Bauherren profitieren, werden dann der Vergangenheit angehören. Auch die Fahrgäste der Bamberger Stadtbusse werden die Schuldenlast zu spüren bekommen: Das Angebot könnte ausgedünnt und Fahrpreise erhöht werden, neue Fahrzeuge werden vorerst nicht mehr angeschafft. Und nicht zu vergessen die Sponsorentätigkeit der Stadtwerke. Die Brose Baskets sind der am meisten mit Stadtwerke-Mitteln geförderte Verein, danach der FC Eintracht Bamberg und der Weltkulturerbelauf e.V.. Aber auch Projektspenden und Kooperationspartnerschaften gibt es: Neben vielen anderen etwa Chapeau Claque, der Studierendenverein Feki.de, Veranstaltungen der Bamberger Symphoniker, der Skulpturenweg, der Flusserlebnispfad oder die Sandachse Franken.