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Viel Geld – viele Tricks – viel Gerechne
und Zahlengeschiebe. Bei der Finanzierung für den möglichen
Neubau eines Hallenbads durchzublicken, ist gar nicht so einfach.
Foto: Sylvia Schaible
Fangen wir von vorne an: Die
Gesamtinvestitionskosten liegen – je nach Variante – zwischen
23 und 28 Mio Euro. Bauen sollen die Stadtwerke, und da diese
vorsteuerabzugsfähig sind, ist der Betrag, den sie reell
aufbringen müssen, um ca. 4 Mio geringer. Vom Freistaat ist
außerdem sicher mit einer Förderung in Höhe von 1,25 bis 2 Mio
Euro zu rechnen.
Doch den "Restbetrag"
(18,5 bis 22 Mio Euro) können die Stadtwerke nicht allein
aufbringen – der städtische Haushalt muss ran. Die Stadt
beteiligt sich deshalb zum einen, indem sie das Grundstück im
Wert von 1,4 Mio Euro kostenlos zur Verfügung stellt und den
Stadtwald im Wert von 6,5 Mio Euro an die Stadtwerke abtritt. Auf
diese Weise belastet die Neubaufinanzierung nicht den
Vermögenshaushalt, in dem sonst alle städtischen
Bauinvestitionen auftauchen (etwa Kronacher Straße, Brücken,
Landesgartenschau). Ein finanzpolitischer Trick also, denn
zusätzliche Investitionen hätte die Stadt nur über zusätzliche
Kredite finanzieren können, und die hätte die Regierung von
Oberfranken höchstwahrscheinlich nicht genehmigt.
Einen Vermögensverlust hat die
Stadt natürlich trotzdem, nur eben nicht an barem, sondern an
materiellem Kapital.
Der Trick mit dem Grundstück
Das Finanzreferat weist
ausdrücklich darauf hin, dass ein Verschenken des Grundstücks am
Stadion das gesamte Liegenschaftsmanagement der Stadt auf den Kopf
stellt. Denn Grund und Boden sind das Kapital einer Kommune. Mit
ihren Liegenschaften plant eine Kommune langfristig. Kommunale
Grundstücke werden gekauft und verkauft, um die Stadtentwicklung
zu steuern, um an gewünschter Stelle Wohn- oder Gewerbegebiete
ausweisen zu können, für Flächentausch, Straßenbau u.a. Die
städtische Liegenschaft, auf der das Hallenbad entstehen soll,
war als eine solche Manövriermasse gedacht. Bei einem geplanten
Verkauf hatte das Liegenschaftsamt mit 1,4 Mio Euro gerechnet.
Wenn die nun ersatzlos wegfallen, "wäre der bisherige
vorausschauende Grunderwerb nur mit zusätzlichen Finanzmitteln
möglich." Maßnahmen zur Stadtentwicklung würden massiv
eingeschränkt oder müssten – nun doch – über einen Kredit
im Vermögenshaushalt finanziert werden.
Der Trick mit dem Stadtwald
Ein ähnlicher "Trick"
ist die Übergabe des Stadtwaldes an die Stadtwerke. Als
Investitionszuschuss zum Bau des neuen Hallenbads erhalten die
Stadtwerke damit nicht bares Geld von der Stadt, sondern ihr
Eigenkapital würde aufgestockt. Das wäre zwar ein
Vermögenszuwachs, doch die Stadtwerke könnten nicht viel damit
anfangen. Denn es ist nicht so gedacht, dass der Stadtwald dann
verkauft und mit dem Erlös der Neubau mitfinanziert wird. Und
auch sonst bringt der Stadtwald praktisch keine Gewinne, denn die
Einnahmen aus der Holzwirtschaft werden von den nötigen
Personalkosten wieder aufgebraucht. Um ihre Baurechnungen zu
bezahlen, müssten die Stadtwerke also sehr wohl einen Kredit in
Höhe des Stadtwaldwerts (6,5 Mio Euro) aufnehmen, denn mit
Tannenzapfen werden sich die Baufirmen wohl kaum abspeisen lassen.
Da der Stadtwald als
Wasserreservoir dem Bereich Wasserversorgung zuzurechnen ist, wird
auch die Kreditaufnahme diesem Geschäftsbereich zugeordnet. Das
heißt: Sowohl Tilgung als auch Zinszahlungen werden über die
Wassergebühren finanziert – ein höherer Wasserpreis also für
die BürgerInnen, ob Schwimmer oder Nichtschwimmer.
Dazu kommt noch die Gefahr, dass
die Stadtwerke (immerhin nicht mehr nur stadteigene GmbH)
irgendwann auf die Idee kommen, den Stadtwald doch zu verkaufen.
Dann hätten sowohl Stadt als auch Stadtwerke jeglichen Einfluss
auf die Bewirtschaftung der Fläche verloren, die ja für die
Wasserversorgung Bambergs enorm wichtig ist. Davor will sich die
Stadt durch ein notarielles Rückfallrecht absichern, d. h. sie
könnte das Eigentum des Stadtwalds zurückverlangen, natürlich
gegen entsprechendes Entgelt. Der Hallenbad-Finanz-Trick würde
also eine Rolle rückwärts machen.
Rücklagen aufbrauchen und Kredite
aufnehmen
Einen sogenannten
"Eigenanteil" von 6 Mio Euro sollen die Stadtwerke laut
Finanzierungsmodell selbst aufbringen. Dahinter steckt das, was
alle Betriebe der Stadtwerke (insbesondere der gewinnträchtige
Verkauf von Strom und Gas) in den Jahren von 2005 bis 2009
erwirtschaftet haben – die Rücklagen also. Solche Rücklagen
sind zwar für Investionen vorgesehen, zu denen auch ein Hallenbad
gehört. Nun sollen sie aber vollständig in den Neubau fließen
– alle anderen Projekte bleiben auf der Strecke (siehe Kasten).
Auf diese Weise lässt sich der Kredit, der von
den Stadtwerke aufzunehmen ist auf "nur noch" 5 bis 8,4
Mio herunterschrauben – hört sich doch gar nicht so viel an,
oder?
Stadtwerke: Schuldenabbau statt Solar und
Sponsoring
11,5 bis 15 Mio Schulden aufnehmen, das bedeutet
jährliche Zinsen und Tilgung. Also heißt das auch für die
Stadtwerke: Sparen – Sparen – Sparen.
Stadtwerke-Geschäftsführer Klaus Rubach machte dies auch dem
Stadtrat sehr deutlich. Investitonen in regenerative Energie,
Solaranlagen, Kraft-Wärme-Kopplung, Energieffizienz sowie
Förderprogramme und Energieberatungen, von denen heute private
Bauherren profitieren, werden dann der Vergangenheit angehören.
Auch die Fahrgäste der Bamberger Stadtbusse werden die
Schuldenlast zu spüren bekommen: Das Angebot könnte ausgedünnt
und Fahrpreise erhöht werden, neue Fahrzeuge werden vorerst nicht
mehr angeschafft. Und nicht zu vergessen die Sponsorentätigkeit
der Stadtwerke. Die Brose Baskets sind der am meisten mit
Stadtwerke-Mitteln geförderte Verein, danach der FC Eintracht
Bamberg und der Weltkulturerbelauf e.V.. Aber auch Projektspenden
und Kooperationspartnerschaften gibt es: Neben vielen anderen etwa
Chapeau Claque, der Studierendenverein Feki.de, Veranstaltungen
der Bamberger Symphoniker, der Skulpturenweg, der
Flusserlebnispfad oder die Sandachse Franken.
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