Wir sollen den Bezirkstag
wählen, aber was macht der eigentlich?
Fast 90 % seines Verwaltungshaushaltes gibt
der Bezirk für die Versorgung von Pflegebedürftigen und Menschen
mit geistiger, körperlicher oder seelischer Behinderung aus. Er
gewährt Hilfe, wenn Menschen infolge von Krankheit oder
Behinderung nicht ohne Betreuung und Pflege leben können. Zum
Beispiel finanziert der Bezirk betreute Wohnformen,
Ferienbetreuungen für Kinder mit Behinderung, Hilfen zur
Schulausbildung. Er ist Träger stationärer Einrichtungen für
Psychiatrie, Neurologie und Suchtkrankheiten.
Aufgabe des Bezirks ist der Unterhalt und Ausbau
der Gewässer zweiter Ordnung in Oberfranken. Er ist Träger und
Projektpartner von Naturschutzprojekten, z. B. des
LIFE-Natur Projektes zum Schutz der Flussperlmuschel und der
Bachmuschel. In der Wasserwirtschaft wirkt der Bezirk bei der
Umsetzung von EU-Richtlinien mit, übernimmt Aufgaben der
Hochwasservorsorge und bietet Fachberatung in Fischerei an.
Kulturveranstaltungen wie etwa der Fränkische Theatersommer oder
Rock in Oberfranken (R.I.O.) erhalten Zuschüsse ebenso wie andere
kulturelle Einrichtungen. Außerdem ist der Bezirk auch für die
Pflege von Heimat und Denkmälern in Oberfranken zuständig und
ist im Bereich Landwirtschaft (Lehre) aktiv.
Der Bezirk finanziert sich aus der Bezirksumlage,
die von allen Städten, Gemeinden und Landkreisen gezahlt werden
muss, außerdem aus dem Finanzausgleich des Freistaats Bayern.
Neben dem gewählten Bezirkstag gibt es die Bezirksverwaltung, die
unter der Leitung des Bezirkstagspräsidenten steht. Sitz ist in
Bayreuth. Der Bezirkstag setzt sich aus 17 Mitgliedern zusammen
(10 CSU, 5 SPD, 1 Grüne, 1 Freie Wähler).
In der Politik spielt der Bezirk bisher keine
nennenswerte Rolle, was mit der München-Hörigkeit der
CSU-PolitikerInnen in Bayern zu tun hat. Sehr wohl könnte man in
Oberfranken den Bezirk als politisches Gegengewicht und Sprachrohr
in Richtung München ausbauen – mit anderen
Mehrheitsverhältnissen.
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