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Bezirkstag – Das unbekannte Wesen

Wir sollen den Bezirkstag wählen, aber was macht der eigentlich?

 

Fast 90 % seines Verwaltungshaushaltes gibt der Bezirk für die Versorgung von Pflegebedürftigen und Menschen mit geistiger, körperlicher oder seelischer Behinderung aus. Er gewährt Hilfe, wenn Menschen infolge von Krankheit oder Behinderung nicht ohne Betreuung und Pflege leben können. Zum Beispiel finanziert der Bezirk betreute Wohnformen, Ferienbetreuungen für Kinder mit Behinderung, Hilfen zur Schulausbildung. Er ist Träger stationärer Einrichtungen für Psychiatrie, Neurologie und Suchtkrankheiten.

Aufgabe des Bezirks ist der Unterhalt und Ausbau der Gewässer zweiter Ordnung in Oberfranken. Er ist Träger und Projektpartner von Naturschutzprojekten, z. B. des LIFE-Natur Projektes zum Schutz der Flussperlmuschel und der Bachmuschel. In der Wasserwirtschaft wirkt der Bezirk bei der Umsetzung von EU-Richtlinien mit, übernimmt Aufgaben der Hochwasservorsorge und bietet Fachberatung in Fischerei an. Kulturveranstaltungen wie etwa der Fränkische Theatersommer oder Rock in Oberfranken (R.I.O.) erhalten Zuschüsse ebenso wie andere kulturelle Einrichtungen. Außerdem ist der Bezirk auch für die Pflege von Heimat und Denkmälern in Oberfranken zuständig und ist im Bereich Landwirtschaft (Lehre) aktiv.

Der Bezirk finanziert sich aus der Bezirksumlage, die von allen Städten, Gemeinden und Landkreisen gezahlt werden muss, außerdem aus dem Finanzausgleich des Freistaats Bayern. Neben dem gewählten Bezirkstag gibt es die Bezirksverwaltung, die unter der Leitung des Bezirkstagspräsidenten steht. Sitz ist in Bayreuth. Der Bezirkstag setzt sich aus 17 Mitgliedern zusammen (10 CSU, 5 SPD, 1 Grüne, 1 Freie Wähler).

In der Politik spielt der Bezirk bisher keine nennenswerte Rolle, was mit der München-Hörigkeit der CSU-PolitikerInnen in Bayern zu tun hat. Sehr wohl könnte man in Oberfranken den Bezirk als politisches Gegengewicht und Sprachrohr in Richtung München ausbauen – mit anderen Mehrheitsverhältnissen.