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"Lauer als Moderator ungeeignet"
GAL kritisiert Äußerungen des OB zu
Verkehrskonzept
"Das war ein ganz und gar misslungener
Auftakt", so reagierte die GAL-Stadtratsfraktion bei ihrer
jüngsten Sitzung auf Oberbürgermeister Herbert Lauers Vorstellung
eines künftigen Verkehrskonzepts gegenüber der Öffentlichkeit in
der vorigen Woche. Als Konsequenz fordert die GAL, dass die
bevorstehende Debatte von einem externen Moderator geleitet werden
muss.
"Lauers Aufgabe wäre es gewesen, eine
fruchtbare Debatte anzustimmen und zur Diskussion einzuladen",
kritisierte Fraktionsvorsitzende Ursula Sowa, "stattdessen
redet er das von seiner eigenen Verwaltung erarbeitete Konzeptpapier
schon von vorneherein klein und nimmt dem ganzen Unterfangen den
Wind aus den Segeln."
Als besonders ärgerlich und unpassend bezeichneten
die GAL-Stadträtinnen und –Stadträte Lauers Aussage, dass
bestimmte Zielvorstellungen – als Beispiel hatte er ein Weniger an
Kfz-Verkehr in der Innenstadt genannt - zwar "hehre
Ziele", aber in der Realität nicht zu erreichen seien.
"Der Oberbürgermeister setzt damit von vornherein
Denkgrenzen", so GAL-Stadtrat Wolfgang Budde, "anstelle
eine ideenreiche Diskussion zu fördern, weist er schon jetzt wieder
auf Hindernisse hin und droht mit Widerständen."
Der verkehrspolitische Sprecher der GAL, Peter Gack,
nannte Lauers öffentliche Äußerungen
"niederschmetternd". Man könne nicht in eine Diskussion
hineingehen, und bestimmte Ergebnisse vorweg nehmen, wie etwa, dass
eine City-Passage nur mit Tiefgarage zu machen sei. "Damit
zäumt der OB das Pferd von hinten auf und lässt berechtigte
Interessen, nämlich weniger Kfz-Verkehr und Schadstoffbelastung,
außen vor. Übrig bleibt dann nur noch eine Alibi-Debatte",
fürchtete Gack.
Ursula Sowa hob hervor, dass es nach einem
unerträglich langen Stillstand in der Bamberger Verkehrspolitik nun
wieder Bewegung zu erkennen sei. Bereits zwei Mal habe es bis jetzt
ein fraktionsübergreifendes Treffen gegeben, um die Umsetzung des
geplanten Verkehrskonzeptes voranzubringen. "Das ist bisher
einmalig und eine Chance, die wir nützen müssen", so ihre
Einschätzung.
Mit ihren Frakionskollegen stimmte Sowa allerdings
überein, dass die weitere Diskussion einen externen Moderator
benötigt. Das Resümee der GAL-Fraktion nach ihrer Kritik an Lauer:
"Wir brauchen eine Person, die offen ist und Meinungen
integrieren kann. Der Oberbürgermeister ist dafür anscheinend
nicht der richtige Mann."
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