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Dornröschenschlaf im Feinstaub?
GAL kritisiert Tatenlosigkeit der Stadt und
fordert konkrete Maßnahmen
"Während andere Städte handeln, Umweltzonen
einrichten und andere Maßnahmen umsetzen, schlummert Bamberg weiter
seinen Dornröschenschlaf im Feinstaub", meinte GAL-Stadtrat
Peter Gack bei der jüngsten Fraktionssitzung und will nun
Stadtverwaltung und Stadtrat mit einem Antrag "aufwecken".
Bereits vor einem Jahr, so erinnerte Gack,
beschäftigte das Thema Feinstaub den Bamberger Stadtrat und wurde
auf die lange Bank geschoben. Die für die Erstellung von
Luftreinhalteplänen zuständige Regierung von Oberfranken weigerte
sich damals, auch Maßnahmen für Bamberg zu erarbeiten, weil nach
den offiziellen Messergebnissen des Landesamts für Umweltschutz LfU
kein Handlungsbedarf vorlag. "Obwohl wir doch alle wissen, dass
die LfU-Messstation an der Löwenbrücke liegt, also an einer nicht
übermäßig befahrenen Straße und an der Frischluftschneise des
Rhein-Main-Donau-Kanals", wendet Gack ein. Die Stadt wiederum
nahm zwar eigene Messungen vor – mit durchaus alarmierenden
Ergebnissen -, sah sich aber außerstande, in Eigenregie Maßnahmen
zu ergreifen.
Auf hartnäckiges Betreiben des Agenda-Forums
Verkehr wurde inzwischen an der Siechenkreuzung eine zusätzliche
LfU-Messstation eingerichtet. Das zeigt nach Meinung von Peter Gack
zwar immerhin eine gewisse "Einsicht der Behörden in gegebene
Realitäten". Aber: "Den von Feinstaub betroffenen
Anwohnerinnen und Anwohnern an belasteten Straßen hilft das Gezerre
um Messwerte und Zuständigkeiten nichts." Wenn die Regierung
von Oberfranken nicht handle, müsse eben die Stadt einspringen, so
Gacks Überzeugung, was er auch in seinem Antrag konkret einfordert.
Die Stadt soll demnach geeignete Vorschläge machen, wie durch
verkehrliche Maßnahmen der Feinstaub an neuralgischen Stellen
reduziert werden könnte. Dazu könnten auch Umweltzonen wie in
anderen Städten gehören, meint Gack.
Nicht nur Verkehrsmaßnahmen mahnen die Grünen an.
Laut Peter Gack sind Hausbrandanlagen in der Regel zu 25% an der
Feinstaubbelastung in Städten verantwortlich. In anderen Kommunen,
z. B. München und Regensburg, gebe es daher bereits sogenannte
"kommunale Brennstoffverordnungen", welche handbeschickte
Feuerungsanlagen im Stadtgebiet nur unter bestimmten Bedingungen
zulassen. In ähnlicher Weise sollte nach Meinung der GAL auch das
Ortsrecht der Stadt Bamberg ergänzt werden.
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