Pressemitteilung vom 20.3.07


Dornröschenschlaf im Feinstaub?
GAL kritisiert Tatenlosigkeit der Stadt und fordert konkrete Maßnahmen

"Während andere Städte handeln, Umweltzonen einrichten und andere Maßnahmen umsetzen, 
schlummert Bamberg weiter seinen Dornröschenschlaf im Feinstaub", meinte GAL-Stadtrat 
Peter Gack bei der jüngsten Fraktionssitzung und will nun Stadtverwaltung und Stadtrat mit 
einem Antrag "aufwecken".
Bereits vor einem Jahr, so erinnerte Gack, beschäftigte das Thema Feinstaub den Bamberger 
Stadtrat und wurde auf die lange Bank geschoben. Die für die Erstellung von Luftreinhalteplänen 
zuständige Regierung von Oberfranken weigerte sich damals, auch Maßnahmen für Bamberg zu 
erarbeiten, weil nach den offiziellen Messergebnissen des Landesamts für Umweltschutz LfU 
kein Handlungsbedarf vorlag. "Obwohl wir doch alle wissen, dass die LfU-Messstation an der 
Löwenbrücke liegt, also an einer nicht übermäßig befahrenen Straße und an der 
Frischluftschneise des Rhein-Main-Donau-Kanals", wendet Gack ein. Die Stadt wiederum nahm 
zwar eigene Messungen vor – mit durchaus alarmierenden Ergebnissen -, sah sich aber 
außerstande, in Eigenregie Maßnahmen zu ergreifen.
Auf hartnäckiges Betreiben des Agenda-Forums Verkehr wurde inzwischen an der 
Siechenkreuzung eine zusätzliche LfU-Messstation eingerichtet. Das zeigt nach Meinung von 
Peter Gack zwar immerhin eine gewisse "Einsicht der Behörden in gegebene Realitäten". Aber: 
"Den von Feinstaub betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern an belasteten Straßen hilft das 
Gezerre um Messwerte und Zuständigkeiten nichts." Wenn die Regierung von Oberfranken nicht 
handle, müsse eben die Stadt einspringen, so Gacks Überzeugung, was er auch in seinem Antrag 
konkret einfordert. Die Stadt soll demnach geeignete Vorschläge machen, wie durch 
verkehrliche Maßnahmen der Feinstaub an neuralgischen Stellen reduziert werden könnte. Dazu 
könnten auch Umweltzonen wie in anderen Städten gehören, meint Gack.
Nicht nur Verkehrsmaßnahmen mahnen die Grünen an. Laut Peter Gack sind Hausbrandanlagen 
in der Regel zu 25% an der Feinstaubbelastung in Städten verantwortlich. In anderen 
Kommunen, z. B. München und Regensburg, gebe es daher bereits sogenannte "kommunale 
Brennstoffverordnungen", welche handbeschickte Feuerungsanlagen im Stadtgebiet nur unter 
bestimmten Bedingungen zulassen. In ähnlicher Weise sollte nach Meinung der GAL auch das 
Ortsrecht der Stadt Bamberg ergänzt werden.