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Pressemitteilung vom 17. April 2003

"Phantomdiskussion" um Maxplatz

Kritik beim GAL-Plenum: Für neuen Maxplatz fehlt das Geld

 

Große Skepsis wurde beim jüngsten Plenum der Grün-Alternativen Liste GAL einer Neugestaltung des Maxplatzes entgegengebracht – nicht weil die Plenumsteilnehmer eine Veränderung grundsätzlich abgelehnt hätten, sondern weil jedem Vorschlag zwangsläufig "die städtische Finanznot im Nacken sitzt".

Um den Platz bis zur Fleischstraße hin wirklich aufzuwerten, müsste man ihn eigentlich verkehrsberuhigen, so die Meinung der meisten Plenumsbesucher. Am effektivsten wäre es nach Aussage des verkehrspolitischen GAL-Sprechers Peter Gack, die Karstadt-Tiefgarage nur noch für Anwohner zu nutzen. Ohnehin sei demnächst mit der Sperrung der Kettenbrücke die Zufahrt nur noch über Umwege möglich.

Ohne Durchgangsverkehr könnte der Platz vor den Geschäften an der Fleischstraße nur gewinnen, bekräftigte GAL-Fraktionsvorsitzende Petra Friedrich: "Die Kunden könnten dann aus den Geschäften in der Fleischstraße heraustreten, ohne dass ihnen die Autos knapp an der Nase vorbeirollen." In diesem Zusammenhang kritisierte ein Gast, dass bei allen Entwürfen Parkplätze direkt entlang des schmalen Gehsteigs vor den Läden vorgesehen seien: "Das ist sogar noch eine Verschlechterung im Vergleich zu jetzt!"

Nach einigem Für und Wider der einzelnen Vorschläge machte sich bei den Plenumsteilnehmern allerdings Verärgerung über die von der Stadt eingeleitete Bürgerbeteiligung breit. Peter Gack sprach von einer "Phantomdiskussion": Aktuell zwinge die Aufsichtsbehörde die Stadt dazu, mehrere Investitionen zu streichen, weil kein Geld da ist. "Da werden die Bürger und Bürgerinnen doch auf den Arm genommen, wenn man ihnen gleichzeitig solche Projekte wie eine zweigeschossige Bebauung der Tiefgaragenzufahrt und ähnliches vorschlägt."

Zumal, so ergänzte seine Kollegin Friedrich, die Bürger und Bürgerinnen über die möglichen Kosten der einzelnen Entwürfe gar nicht informiert würden. Einen entsprechenden Antrag der GAL hatte Baureferent Otmar Strauß rigoros abgelehnt. Seine Begründung: Die Bürgerbeteiligung sei ja nicht ausschlaggebend dafür, was tatsächlich umgesetzt werde. Dazu Friedrich: "Wenn die Stadtspitze die Meinung der Bürger und Bürgerinnen von vorneherein nicht ernst nehmen will, weil sowieso nur die Finanzen über die Zukunft des Maxplatzes entscheiden werden, dann könnte man sich eine solch hochtrabende Alibi-Bürgerbeteiligung auch sparen."