CSU umgekippt – SPD folgsam

Da spitzte das politische Bamberg die Ohren, als Anfang Mai zwischen den Fraktionen von CSU und GAL eine "Kooperationsvereinbarung" geschlossen werden sollte. In den nächsten sechs Jahren plante man insgesamt 14 von der GAL vorgeschlagene Programmpunkte (von Klimaschutz bis zu Kultur) im Stadtrat gemeinsam auf den Weg zu bringen. Im Gegenzug dazu erklärte sich die GAL bereit, dem CSU-Aspiranten auf den zweiten Bürgermeisterposten, Werner Hipelius, eine sichere Mehrheit zu verschaffen.

CSU-Chef Müller hatte sich dazu offenbar genötigt gesehen, weil die sonst mit der CSU klüngelnde SPD diesmal den CSU-Kandidaten nicht wählen wollte, ohne selbst einen Kandidaten durchzubringen – als (neuen) dritten Bürgermeister. Führende CSUler (Müller, Heller, Hipelius) hatten deshalb mit der GAL über Wochen verhandelt. Es sah so aus, also ob erstmals transparente Absprachen über politische Inhalte zustandekommen würden. Die GAL hätte dabei wichtige Punkte durchsetzen können.

Doch es kam anders. Obwohl die Kooperationsvereinbarung bereits – von beiden Seiten autorisiert – über Presse veröffentlicht und im Internet im Wortlaut zu lesen war, unterzeichnete die CSU dann doch nicht. Interne Machtkämpfe und persönliche Ränkespiele sind dahinter ebenso zu vermuten wie eine ausgesprochen mangelhafte Kommunikationskultur. Aber auch von einem in der CSU-Fraktion mächtig auf den Tisch hauenden OB Starke war gerüchteweise zu hören.

Das Ergebnis jedenfalls war klar. Zwei Tage später distanzierte sich CSU-Chef Müller namens seiner Fraktion öffentlich von seiner eigenen Zusage zu einer Kooperation mit der GAL. Aber abgesehen von dieser unsagbaren Peinlichkeit war doch – unterm Strich – die CSU der Gewinner. Denn die SPD bekam angesichts einer möglichen schwarz-grünen Zusammenarbeit derart Muffe, dass sie von einem dritten Bürgermeister blitzartig abrückte und ohne weiteres Murren Hipelius ihre Stimmen gab. Eine gescheiterte Kooperation mit disziplinierendem Nebeneffekt also. Und mit der Lehre: Noch immer steht in Bamberg die Sachpolitik im mächtigen Schatten der Personalpolitik.

sys