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GAL ist befremdet über
"Einknicken" der CSU
Noch bis Montag Abend ging die GAL fest
davon aus, dass gegebene Zusagen auch eingehalten würden.
Mit großem Befremden nahm die Grün-Alternative
Liste GAL die Absage der CSU-Fraktion hinsichtlich einer
Kooperationsvereinbarung zur Kenntnis. "Es wurde damit eine
große Chance vertan, über Parteigrenzen hinweg sachlich Politik zu
gestalten", so kommentierte die stellvertretende
GAL-Fraktionsvorsitzende Ursula Sowa die unerwartete Kehrtwende bei
der CSU.
Nach mehrwöchigen Verhandlungen vor allem mit dem
CSU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Helmut Müller, aber auch mit Werner
Hipelius und Dr. Wilhelm Heller, waren die Grünen fest davon
ausgegangen, dass die ausgehandelten 14 Punkte auch unterzeichnet
würden. Die GAL hatte dafür eigens ihre Mitglieder in der
vergangenen Woche zu einem Sonderplenum eingeladen und das Papier
per Rundmail verschickt, um ihrerseits die Zustimmung der GAL-Basis
zu erhalten. Das Mitgliedervotum lautete denn auch fast einstimmig
Ja.
Noch am Montag nachmittag wurde mit der CSU an einem
gemeinsamen Presseentwurf gefeilt, der dann - von beiden Seiten
autorisiert – um 17 Uhr an die Presse ging. Die Unterzeichnung des
Kooperationspapiers sollte noch am selben Abend erfolgen. "Als
dann gegen 20.30 Uhr Herr Dr. Müller in unser Fraktionsbüro kam,
nicht um zu unterschreiben, sondern um uns die ablehnende Haltung
seiner Fraktion mitzuteilen, waren wir völlig fassungslos und
enttäuscht", berichtet GAL-Stadtrat Peter Gack rückblickend.
"Mit einem Rückzieher in diesem Stadium hätten wir nicht mehr
gerechnet."
Den viel zu spät aufgekommenen Widerstand in der
CSU kommentiert die GAL entsprechend bitter: "Für die
fraktionsinterne Kommunikation innerhalb der CSU ist die GAL nicht
verantwortlich. Es wird aber deutlich, dass die CSU-Fraktion im
Moment kein zuverlässiger Verhandlungspartner ist",
kommentierte Peter Gack. "Wir für unseren Teil haben
ordentlich, transparent und verlässlich gearbeitet."
Dass das Vorhaben offensichtlich vor allem am
Moratorium für die Bergverbindung scheiterte, ist den Grünen
völlig unverständlich. "Für diesen Mammutbau hat die Stadt
in den kommenden sechs Jahren ohnehin keinen finanziellen Spielraum,
daran festzuhalten ist bornierte Schaufensterpolitik", so die
GAL-Fraktion. Schade sei es deshalb um die vielen anderen Punkte wie
Klimaschutz, mehr Zuschüsse für freie Kulturträger und offene
Jugendarbeit, ein schulpolitisches Konzept usw., die ebenfalls
Bestandteile der Vereinbarung gewesen wären.
Widersprechen möchte die GAL den Befürchtungen der
SPD, dass mit der Kooperation eine Blockbildung gegenüber dem
Oberbürgermeister organisiert werden sollte. "Die Kooperation
bezog sich auf politische Inhalte, zu deren konkreter Ausgestaltung
und Umsetzung wir explizit auch den OB, die SPD und die anderen
Fraktionen eingeladen haben", stellte Ursula Sowa klar.
"Der Geist dieser Kooperationsvereinbarung war gerade nicht
ausgrenzend, sondern integrierend. Eine Zusammenarbeit mit anderen
Fraktionen war in der Präambel sogar ausdrücklich formuliert.
Dafür steht die GAL auch weiterhin – wir sind zuversichtlich,
doch noch Mehrheiten für die einzelnen Projekte zu finden."
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