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Schwimmen Bambergs Bädern die Gelder davon?
Da beschließt der Aufsichtsrat der Stadtwerke
mehrheitlich, dass die Gelder für die Sanierung des Freibades
Gaustadt nicht freigegeben werden. Zwei Wochen später legte OB
Andreas Starke, der mit seiner Meinung im Aufsichtsrat unterlegen
war, dem Stadtrat eine Empfehlung als Tischvorlage vor. Der Stadtrat
soll dem Aufsichtsrat empfehlen, die Mittel doch freizugeben.
Im Aufsichtsrat der Stadtwerke sind aber nur drei
der fünf Stadtratsfraktionen (CSU, SPD und Freie Bürger)
vertreten. Allen anderen Stadträten war daher die Diskussion
schleierhaft und aus welchen Gründen der Aufsichtsrat, u.a. die
CSU-Mitglieder Müller und Neller, gegen die Freigabe gestimmt
haben.
Aus den Wortbeiträgen der SPD- und CSU-Stadträte
wurde eigentlich nur deutlich, so GAL-Fraktionsvorsitzender Wolfgang
Grader, dass die SPD der CSU mal wieder Blockadepolitik vorwarf,
während die CSU angeblich sachliche Argumente ins Feld führte.
"Da aber den anderen Stadträten keine weiteren Unterlagen
vorlagen", so Grader weiter, "ist zu vermuten, dass eine
Finanzierung der Sanierung des Gaustadter Freibades seitens der
Stadtwerke nicht darstellbar ist, ohne das neu geplante Hallenbad zu
gefährden."
Wie GAL-Stadträtin Kiki Laaser betonte, stellt sich
neben der inhaltlichen Diskussion natürlich die Frage nach den
Befugnissen zwischen den Gremien. Der OB ist sauer, weil er eine
Abstimmung im Aufsichtsrat verliert, also versucht er über den
Stadtrat den Beschluss des Aufsichtsrates zu kippen. Der Stadtrat
kann aber nur eine Empfehlung aussprechen, nicht aber den
Aufsichtsrat anweisen.
Nach einem einstündigen Schlagabtausch zwischen SPD
und CSU kam eine einstimmige Empfehlung des Stadtrates - incl. der
Stimmen der CSU-Aufsichtsräte, die noch vor zwei Wochen
"sachliche" Argumente dagegen hatten - heraus.
Wenn der Aufsichtsrat dieser Empfehlung folge, habe
dies natürlich Konsequenzen für die zukünftige Bamberger
Bäderlandschaft, kommentierte GAL-Finanzexperte Peter Gack den
Beschluss des Stadtrates. Dieses einstimmige Votum für den Erhalt
des Gaustadter Freibades bedeute, dass auch die Defizite weiter von
den Stadtwerken getragen werden muss. Mit dem von SPD und CSU
forcierten Neubau eines Hallenbades kommen zusätzliche Folgekosten
auf die Stadtwerke zu. Es sei abzusehen, dass dies für die
Stadtwerke nicht tragbar sein wird. Für Peter Gack ist klar, dass
hier die beiden großen Parteien endlich Farbe bekennen müssen und
nicht einfach beide Bäder der Bevölkerung versprechen können.
Für die GAL, die eine stadtteilnahe Versorgung der
Bevölkerung mit Bädern favorisiere, ist diese Entscheidung für
das Gaustadter Freibad, wie Kiki Laaser hervorhob, eindeutig eine
Ablehnung des überdimensionierten Hallenbadneubaus.
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