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Wie viele Menschen sind nur geduldet?
GAL fragt nach Aufenthaltsstatus von in
Bamberg lebenden Flüchtlingen
Im November wird auf der Konferenz der Innenminister
der Bundesländer auch die künftige Bleiberechtsregelung für in
Deutschland nur geduldete Ausländer und Ausländerinnen debattiert.
Im Vorfeld soll dies nach dem Willen der Grün-Alternativen
Stadtratsfraktion GAL auch den Bamberger Stadtrat beschäftigen.
Der sozialpolitische GAL-Sprecher Wolfgang Budde
stellte einen Antrag auf Sachstandsbericht und will wissen, wie
viele Menschen ausländischer Herkunft hier aus humanitären
Gründen geduldet werden, d.h. jederzeit mit einer Abschiebung
rechnen müssen. Die Verwaltung soll den Stadtrat informieren, wie
viele Flüchtlinge in den letzten Jahren abgeschoben wurden, ob
dabei Familien getrennt wurden und ob Kinder auf diese Weise ihre
Schullaufbahn oder Ausbildung nicht beenden konnten.
Die Grünen setzen sich bundesweit dafür ein,
langjährig hier lebenden Flüchtlingen ein Bleiberecht zu
ermöglichen. "Diese Menschen leben heute nicht nur mit einer
ständigen Unsicherheit", so Wolfgang Buddes Begründung,
"sie können sich aufgrund ihres Status auch nicht ihren
Lebensunterhalt selbst verdienen. Das sollte sich ändern."
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