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Wie viele Wohnungsumzüge gab es durch Hartz
IV?
GAL fragt nach betroffenen Familien, allein
Erziehenden und Kindern
Ob es bei Hartz-IV-EmpfängerInnen Probleme mit
Mietwohnungen gibt, will nun die GAL-Stadtratsfraktion wissen. Laut
dem sozialpolitischen GAL-Sprecher, Wolfgang Budde, orientieren sich
die Unterkunftskosten, die für Hartz-IV-BezieherInnen übernommen
werden, an einer Wohngeldtabelle. Überschreiten die Kosten die dort
festgelegten Beträge, müssen HilfeempfängerInnen sich eine neue
Wohnung suchen.
Budde fragt nun, in wie vielen Fällen im
vergangenenen Jahr ein Umzug verlangt wurde und wer davon betroffen
war - Familien, allein Erziehende und wie viele Kinder. In seinem
Antrag will der GAL-Stadtrat auch wissen, ob die Betroffenen
günstigere Wohnungen finden konnten, ob ihnen von der Stadt
geholfen wurde und welche Umzugsfristen gesetzt wurden.
Wolfgang Budde macht dabei auch auf einen gewissen
Widerspruch in der Gesetzgebung aufmerksam: "Bei Scheidungen
schreibt das Gesetz eine 12-monatige Trennungsphase vor, um doch
noch eine Aussöhnung zu ermöglichen. Wenn sich jedoch ein Paar
trennt, das seinen Lebensunterhalt hauptsächlich aus Hartz IV
finanziert, wird die Wohnungsmiete für einen Partner allein in der
Regel die zulässige Höchstgrenze überschreiten, so dass beide
ausziehen müssen. Der Verlust der gemeinsamen Wohnung behindert
aber eine mögliche Aussöhnung massiv." Budde fragt deshalb,
wie in Bamberg mit solchen Trennungsfällen verfahren wird.
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