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Der Fall Warmuth: "Bambergs größte
Baustelle"
GAL-OB-Kandidatin Sowa: Plädoyer für
einen Vergleich
Die GAL-OB-Kandidatin Ursula Sowa fordert in einem
ersten Schritt die Einrichtung einer unparteiischen Kommission im
Stadtrat, die der Aufklärung der Warmuth-Affäre dient. Bis heute
sind die Hintergründe, die zur Niederlage der Stadt Bamberg im
Prozess gegen den ehemaligen Wirt der Kongresshalle, Robert Warmuth,
geführt haben, unklar. "Diese Kommission müsste prüfen, ob
haftungsrechtliche Tatbestände vorliegen und Regressansprüche
gegen Verantwortliche erhoben werden können", erklärt Sowa.
"In einem zweiten Schritt werde ich als
Oberbürgermeisterin versuchen, mit der Firma Warmuth eine
außergerichtliche Einigung zu erreichen", kündigt Sowa an.
Dabei könne dem Gastronom zum Beispiel angeboten werden, ein
interessantes Objekt in der Stadt zu bewirtschaften. Das Rathaus am
Maxplatz berge in seinem Untergeschoss ungenutzte Flächen, die nach
einer Generalinstandsetzung zu einem gastronomisch genutzten
Rathauskeller am Maxplatz umgewandelt werden könnten, skizziert
Sowa. "Ein Rathauskeller mitten im Herzen der Stadt lässt als
attraktiver Ort eine hohe Rentabilität erwarten", versichert
Sowa. Eine Option auf Bewirtschaftung für Warmuth könne unter
Konditionen in Aussicht gestellt werden, die in einem Vergleich
ausgehandelt werden müssten. "Wichtig ist es, im Interesse der
Stadt weiterhin Gesprächsbereitschaft mit der Firma Warmuth zu
signalisieren und persönliche Kränkungen zurückzustellen",
sagt Sowa.
"Die "Baustelle" Warmuth mit einer
drohenden Schadensersatzforderung von
bis zu 3,9 Millionen Euro wird uns sonst noch die nächsten fünf
Jahre begleiten," warnt die Kandidatin. Nach Ansicht der
GAL-OB-Kandidatin muss hier schneller eine Lösung gefunden werden,
die für beide Seiten tragfähig ist.
"Bisher haben die Bürgerinnen und Bürger den
Eindruck, dass seitens der Führung der Stadt versucht wird,
Hintergründe zu vertuschen. Ein Skandal über die juristische
Fehleinschätzung im Rathaus soll tunlichst vermieden werden",
kritisiert Sowa. Lieber riskierten die Verantwortlichen
Millionenbeträge aus dem Geld des Steuerzahlers, als noch einmal an
den Verhandlungstisch zu treten. "Am Ende müssen die Bamberger
nicht nur für den ohnehin fälligen Schadensersatz gerade stehen,
sondern auch für sämtliche Zinsen, die in fünf Jahren
anfallen", so das Fazit der OB-Kandidatin.
"Wichtig ist nun, aus dieser verfahrenen
Situation zwischen beiden Streitparteien noch das Beste
herauszuholen. Ich sehe die Möglichkeit Herrn Warmuth mit
Übernahme des Rathauskellers zu einem Vergleich zu bewegen",
erläutert Sowa. Eine außergerichtliche Einigung könne sich für
beide Seiten als Gewinn erweisen: Die Stadt erhielte eine attraktive
Gastronomie in ihrem Herzen und die Firma Warmuth einen
"Ersatz" für die bisherige Bewirtschaftung der Halle.
Eine langfristige Investition in den Rathauskeller und der Abschluss
eines kündbaren Vertrages mit Warmuth mit einer langen Laufzeit
verspräche eine lohnende Perspektive für die Stadt. "Der
Prozess darf sich keinesfalls noch über fünf Jahre hinziehen.
Daran hat weder Warmuth noch die Stadt ein Interesse", meint
Sowa.
Einen Ausblick in die Zukunft gibt Sowa jetzt schon:
"Als Oberbürgermeisterin werde ich die Angelegenheit
"Warmuth" zur Chefinnensache machen. Als erste
Amtshandlung strebe ich einen Vergleich mit Robert Warmuth an. Wenn
alles wie geplant verläuft, kann sofort mit dem Ausbau des
Rathauskellers begonnen werden."
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