|
Soll Desaster vertuscht werden?
GAL verlangt Aufklärung im Warmuth-Prozess
und kritisiert Informationspolitik scharf
Der Warmuth-Prozess wird heute (Mittwoch, 26.10.05)
wieder einmal den Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung
beschäftigen. In einem Eilantrag fordert die grün-alternative
Stadtratsfraktion einen Bericht über den aktuellen Stand nach dem
jüngsten Gerichtsurteil (der FT berichtete).
GAL-Sprecher Wolfgang Grader bemängelt in seinem
Antrag außerdem mit deutlichen Worten die Informationspolitik im
Bamberger Rathaus. "Den Stadträten werden weder
Gerichtstermine bekannt gegeben noch werden wir regelmäßig über
den Prozessverlauf informiert. Als Stadtrat ist man gezwungen, dem
Oberbürgermeister und dem Prozessbevollmächtigten Dr. Heller immer
wieder durch Anträge die Informationen geradezu aus der Nase zu
ziehen."
Nach Darstellung seiner Fraktionskollegin Ulrike
Heucken hält sich die Verwaltungsspitze damit nicht an
Versprechungen gegenüber dem Stadtrat: "Man hat uns darum
gebeten, Vertrauen in die Vorgehensweise der Verwaltung zu haben, um
den Prozess nicht zu gefährden. Aber was ist das Ergebnis? Der
Stadtrat trägt zwar offiziell die Verantwortung für den Prozess,
erfährt aber nur aus der Zeitung, was läuft."
Die GAL fordert deshalb, dass der gesamte Stadtrat
künftig über jeden einzelnen Gerichtstermin so rechtzeitig
informiert wird, dass interessierte Stadtratsmitglieder daran
teilnehmen können. Außerdem soll danach detailliert über die
jeweiligen Verhandlungsergebnisse berichtet werden. Die
GAL-Fraktionsmitglieder hatten bereits mehrfach eine transparentere
Informationspolitik angemahnt – mit bislang mäßigem Erfolg.
"Man bekommt zunehmend den Eindruck, dass OB Lauer und
Rechtsanwalt Dr. Heller durch ihre Hinhaltetaktik einen
katastrophalen Prozessverlauf vertuschen wollen", so das
Resümee der GAL.
|
