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Gleichstellung muss wieder Thema werden
GAL beantragt Gender Mainstreaming –
"Frauenkommission arbeitet ergebnislos"
"Gender Mainstreaming" soll nach dem
Willen der Grün-Alternativen Liste GAL bald im Stadtrat und in der
Stadtverwaltung zu einem gängigen Arbeitsbegriff werden. Darauf
zielen Anträge der GAL-Fraktionsmitglieder Ulrike Heucken und
Wolfgang Budde ab. "Unter Gender Mainstreaming versteht man
eine Art Verträglichkeitsprüfung politischer Maßnahmen für die
Gleichstellung von Frauen und Männern", erläuterte der
sozialpolitische GAL-Sprecher Wolfgang Budde den inzwischen weit
verbreiteten wissenschaftlichen Begriff.
Zunächst geht es der GAL darum, dass bei der
bevorstehenden Diskussion um die demographische Entwicklung Bambergs
dieses Prinzip angewendet wird. "Die Stadtverwaltung erarbeitet
derzeit Vorschläge dafür, wie man Bamberg familienfreundlicher
gestalten kann. Wir möchten, dass alle diese Maßnahmen von der
Gleichstellungsbeauftragten unter dem Aspekt des Gender
Mainstreaming geprüft werden", so Ulrike Heucken. Außerdem
beantragen die beiden Grünen-Stadträte, dass man sich im Finanz-
und Wirtschaftssenat über das Konzept eines so genannten
"Gender-Haushalts" Gedanken macht – "also die
Begutachtung des städtischen Haushalts aus der Sicht von Frauen und
Männern und ihrer spezifischen Interessenlagen."
Hintergrund für die Anträge ist nach Aussagen der
GAL-Stadträte ihre klare Enttäuschung über die bisherige
Gleichstellungspolitik der Stadt. Seit die Frauenkommission vor
sieben Jahren eingerichtet wurde, seien frauenpolitische
Aktivitäten in Bamberg eher erlahmt als aufgeblüht, so Ulrike
Heucken, die selbst als GAL-Vertreterin Mitglied in der
Frauenkommission ist. "Innerhalb der Frauenkommission wird zwar
viel diskutiert, aber leider verliert man sich im Detail, und so
wurde von dort bisher keine einzige Handlungsempfehlung an den
Stadtrat ausgesprochen." Sie selbst, so erinnerte sich
GAL-Stadträtin Petra Friedrich, habe bereits vor Jahren versucht,
das Thema Gender Mainstreaming in der Kommission zu diskutieren,
ohne Erfolg. Deshalb käme von der Grünen-Fraktion nun ein erneuter
Vorstoß: "Als fraktionsübergreifendes Gremium hat die
Frauenkommission durchaus Potential – es muss nur endlich genutzt
werden", so Friedrich.
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