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GAL-Fraktion landete in
Katastrophenschutzräumen
Radtour zur 20-jährigen Geschichte der
GAL-Stadtratsfraktion – Anfänge waren turbulent
E-Werk-Besetzung und Gerichtsverfahren,
Denkmalschutz und Baumschutzverordnung – das sind einige Stationen
in der Geschichte der nunmehr 20-jährigen GAL-Stadtratsfraktion.
Und sie markierten auch Haltepunkte bei der unterhaltsamen Radtour
"20 Jahre Abstrampeln", zu der die GAL anlässlich ihres
Jubiläums eingeladen hatte.
In der ehemaligen Gaststätte Geyer am Spiegelgraben
beispielsweise fand die erste Aufstellungsversammlung der
Grün-Alternativen Liste GAL statt, wie der ehemalige GAL-Stadtrat
Dr. Gerd Rudel vor Ort berichtete: "Die Zeugung der GAL war ein
anstrengender Akt." Die zu bewerkstelligende Vereinigung des
Kreisverbands der Grünen-Partei und der losen Vereinigung
"Bamberger Alternative", die noch heute mit dem A im Namen
"GAL" deutlich wird, sei nämlich keineswegs einfach und
unumstritten gewesen. Von Seiten der Grünen beanspruchte Gottfried
Karl einen der Spitzenplätze auf der Liste. Zahlreiche
BA-Mitglieder, darunter viele Frauen, sprachen sich aber kategorisch
gegen ihn aus, weil er als Rechtsanwalt kurz zuvor einen wegen
Vergewaltigung Angeklagten vor Gericht verteidigt hatte. "Nach
aufgeregten Redeschlachten, zermürbenden Sitzungsunterbrechungen
und endlosen Kampfabstimmungen landete Karl schließlich doch auf
Platz 3 und die Gründung der Grün-Alternativen Liste war
vollzogen."
Tatsächlich zogen 1984 überraschend drei GALier in
den Stadtrat eingezogen, mittlerweile sind sie zu einer
sechsköpfigen Fraktion angewachsen. "Jede Wahlperiode ein
Mandat mehr", brachte die amtierende GAL-Fraktionsvorsitzende
diese Erfolgsgeschichte auf den Punkt. Ein Mann der ersten Stunde
ist auch heute wieder mit dabei: Peter Gack.
Doch in der Bamberger kommunalpolitischen Szene Fuß
zu fassen, war nicht so einfach, wie die heutige
GAL-Fraktionsgeschäftsführerin Sylvia Schaible berichtete. Für
die unerwartet in den Stadtrat gewählte GAL-Fraktion hatte die
Stadtspitze im neu renovierten Fraktionshaus am Grünen Markt 7 kein
Büro vorgesehen. Auch als die drei GALier auf Gleichberechtigung
pochten, wurden sie vom damaligen OB Paul Röhner hingehalten und
ihnen allenfalls ein Büro außerhalb angeboten. Durch Zufall erfuhr
die GAL jedoch bald, dass im Fraktionshaus zwei Räume für das Amt
für Katastrophenschutz bereit standen, von diesem aber gar nicht
genutzt wurden. Als die GAL-Stadträte daraufhin mit einer Klage vor
dem Verwaltungsgericht drohten, machte der OB ganz schnell eine
Kehrtwende und wies zwei Tage später die Katastrophenschutzräume
der GAL zu.
Dass die GAL vor allem in den frühen Jahren als
unbequemes politisches Element wahrgenommen wurde, stellte Gerd
Rudel bei seinen Berichten von mehreren Gerichtsverfahren dar. Wegen
"Verunglimpfung des Freistaates Bayern" in der von der GAL
herausgegebenen Zeitung leitete beispielsweise Ende der 80er Jahre
der Staatsanwalt ein Verfahren ein. Doch die dort abgedruckte
Karikatur einer Auseinandersetzung zwischen Polizei und
Wackersdorf-Demonstranten stellte nach Ansicht des Bamberger
Amtsgerichts eine zulässsige Kritik dar - und auch in der zweiten
Instanz, beim Landgericht Bamberg, behielt die GAL Recht und wurde
nicht verurteilt. Einer der damaligen Richter hieß übrigens Heinz
Kuntke ist heute ein Stadtratskollege der GAL in der SPD-Fraktion.
Und erst im vergangenen Jahr war die
Grün-Alternative Zeitung "gaz" nach Worten Rudels wieder
Stein rechtlichen Anstoßes. Aufgrund eines auch per Internet
veröffentlichten krtitischen Artikels drohte ein Bauinvestor der
GAL mit hohen Geldforderungen wegen Geschäftsschädigung.
Dass die GAL im Stadtrat in den vergangenen 20
Jahren nicht nur für Turbulenzen sorgte, sondern auch viel
Positives erreicht hat, darauf verwiesen Peter Gack, Gertrud Leumer
und Ulrike Heucken: Das Abfallwirtschaftskonzept, die
Frauenkommission, der Ausländerbeirat, Initiativen für
Verkehrsberuhigung und Alternative Energien oder die Anerkennung
freier Kindergärten sind nach ihren Worten maßgeblich auf
grün-alternative Vorstöße zurückzuführen.
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