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Was kostet G8?
GAL fragt, wer zusätzliche Kosten
übernimmt – Stadt oder Land
Die GAL-Stadtratsfraktion fragt in ihrem jüngsten
Antrag danach, welche Kosten durch die Einführung des achtjährigen
Gymnasiums im kommenden Schuljahr auf die Stadt zukommen. Nach
Einschätzung des schulpolitischen GAL-Sprechers Wolfgang Grader ist
mit einem jährlich zunehmenden Bedarf zu rechnen, weil sich mit
jedem Schuljahr mehr Schüler und Schülerinnen des G8 über Mittag
an der Schule aufhalten und auch verköstigt werden müssen.
"Es sind also Aufenthaltsräume, Essensangebot, Küchenräume
und –personal, mehr Reinigungskräfte usw. nötig."
Laut Grader hat auch Schulreferent Bürgermeister
Hipelius bisher die Position vertreten, dass hier das in der
Bayerischen Verfassung neu verankerte Konnexitätsprinzip greift,
für die Mehrkosten also Freistaat Bayern aufkommen muss, der die
Schulreform beschlossen hat. Diesen Standpunkt teilt auch Wolfgang
Grader. Die bayerische Landesregierung hält sich laut Grader jedoch
mit Finanzierungszusagen mehr als bedeckt. Für den bayerischen
Haushalt 2004 seien jedenfalls keine Mittel bereit gestellt worden.
Der GAL-Stadtrat will deshalb frühzeitig im Schul- und Kultursenat
besprechen, mit welchen Kosten die Stadtverwaltung rechnet und wie
man sie als Forderung gegenüber dem Land Bayern geltend macht.
"Es darf nicht sein, dass Stoiber im Schnellverfahren das G8
gegen den Willen fast aller Betroffener beschließt und dann die
Finanzierung auch noch den gebeutelten Kommunen aufbürdet."
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