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"Wildwuchs von Mobilfunkmasten"
Demnächst 40 neue Masten? – GAL
kritisiert Arbeitsgruppe als Mauschelgremium
Demnächst 40 neue Masten? – GAL kritisiert
Arbeitsgruppe als Mauschelgremium
An die 80 Mobilfunkmasten an über 30 Standorten
gibt es bereits heute in Bamberg. Und in beinahe wöchtenlichem
Rhythmus kommen neue Sendeanlagen hinzu. Dies veranlasste die
GAL-Stadtratsfraktion bei ihrer jüngsten Sitzung, massiv Kritik an
diesem "Wildwuchs" zu üben. GAL-Stadtrat Wolfgang Grader
beantragte darüberhinaus einen Sachstandsbericht der Verwaltung.
Aktuell gibt es nach Informationen der GAL Pläne
für Sendemasten auf der Konzerthalle, auf dem Gebäude Citybank am
Schönleinsplatz und auf der Turnhalle Georgendamm. Von insgesamt
sogar 40 zusätzlichen Antennen ist die Rede. Und allerorten in der
Stadt regt sich bereits der Widerstand von seiten der benachbarten
Bürgerinnen und Bürger, so berichtete GAL-Fraktionsvorsitzende
Petra Friedrich.
Ihr Fraktionskollege Grader stellte sich auf die
Seite der Betroffenen und nannte die Informationspolitik der Stadt
eine Farce.: "Für die Menschen ist der mittlerweile schon
undurchdringlich scheinende Antennenwald nicht mehr nachvollziehbar.
Weder ihre Ängste noch ihre tatsächlichen Beeinträchtigungen
werden ernst genommen."
Grader bezog sich mit seinem Vorwurf auf
Arbeitsgruppe, der Anfang des Jahres 2001 als "runder
Tisch" von der Stadt eingerichtet wurde. Ziel des Gremiums
sollte sein, effiziente, stadtbild- und umweltverträgliche
Mobilfunkstandorte zu finden und auch die mögliche Belastung für
die Bevölkerung möglichst gering zu halten. Graders Kritik:
Beteiligt daran seien nur Vertreter der Stadt und der
Mobilfunkanbieter, aber weder Betroffene, noch Mitglieder von
Bürgerinitiativen oder des Stadtrats. Außerdem tage die
Arbeitsgruppe nichtöffentlich und habe seit 2002 dem Stadtrat
keinen Bericht mehr erstattet. "Ergebnis ist bisher lediglich,
dass uns die Mobilfunkbetreiber mit Unterstützung der Stadt klug
dosiert einen Standort nach dem anderen zumuten – das ist ein
geheimes Mauschelgremium mit Salamitaktik", so Graders Fazit.
GAL-Stadtrat Peter Gack räumte ein, dass die Stadt
rechtlich nicht in der Lage sei, das Aufstellen von Sendemasten
einfach zu untersagen. Der Grund dafür liege zum einen in den von
der Bundesregierung teuer verkauften UMTS-Lizenzen, welche die
Konzerne nun in bare Münze umsetzen wollten. Zum anderen betreibe
aber auch das Land Bayern Lobby-Politik, indem es sich konstant
weigere, die Bayerische Bauordnung zu ändern und den Kommunen
Handlungsspielraum zu geben.
Dennoch sieht er die Stadt in der Pflicht, im Rahmen
ihrer Möglichkeiten dafür zu sorgen, dass sich die Industrie an
ein Gesamtkonzept hält, das von den Bürgern und Bürgerinnen
akzeptiert wird. "Dazu gehören frühzeitige Informationen für
die Bevölkerung, dazu gehört die Beteiligung von
Bürgerinitiativen, aber auch von Experten und Medizinern, und dazu
gehört natürlich entschlossenes Auftreten der Stadt gegenüber
kommerziellen Interessen", so Gack.
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