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Beirat soll Belange Behinderter vertreten
Behindertenbeauftragte und "Arge"
wünschen sich neues Gremium
"Teilweise stehen die Leute Schlange vor meiner
Bürotür, wenn ich Sprechstunde habe", berichtete Nicole
Rodrigues Neto, die neue Behindertenbeauftragte der Stadt Bamberg.
Zusammen mit mehreren Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Bamberger
Selbsthilfegruppen körperbehinderter Menschen (Arge) besuchte sie
die GAL-Stadtratsfraktion bei einer Sitzung.
Schon jetzt, ein gutes halbes Jahr nach ihrer
Benennung für diese Aufgabe, ist für Nicole Rodrigues Neto klar,
dass die acht Stunden Arbeitszeit pro Woche, die sie freigestellt
ist, um sich für die Belange von Menschen mit Behinderung
einzusetzen, bei weitem nicht ausreichen. Mindestens zwei
Bürger-Anrufe täglich habe sie zu bearbeiten. Dazu kämen noch die
Teilnahme an Senatssitzungen, an Kongressen, der Kontakt zu
Verbänden und immer wieder Abendtermine. "Und weil mein Büro
im Rathaus im dritten Stock ist, sind in Ausnahmefällen sogar
Hausbesuche nötig."
"Großen persönlichen Einsatz"
bescheinigte denn auch die Arge-Vorsitzende Jutta Sturm-Heidler der
neuen Behindertenbeauftragten und sprach im Namen ihres Vereins
große Zufriedenheit mit der Neubesetzung der Stelle aus, die es
eigentlich seit 1997 gibt.
GAL-Stadtrat Wolfgang Budde zeigte sich ebenfalls
beeindruckt und äußerte gleichzeitig die Hoffnung, dass sich
dieses Engagement auch in den höheren Ebenen der Stadtverwaltung
herumspricht: "Ich möchte, dass die Kompetenz der
Behindertenbeauftragten überall abgefragt wird und sie die
Interessen der von ihr vertetenen Bürger und Bürgerinnen in den
Leitungsetagen vorbringt." Dies bekräftigte auch Jutta
Sturm-Heidler: Ziel der Stelle sei es nicht nur, Betroffene zu
beraten, sondern auch dafür zu sorgen, dass die besonderen
Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung systematisch bei allen
Entscheidungen berücksichtigt werden.
Deshalb streben die Arge-Vorstandsmitglieder in
Zusammenarbeit mit Nicole Rodrigues Neto die Einrichtung eines
Behindertenbeirats an. "Als offizielles beratendes Gremium für
Stadtverwaltung und Stadtrat hätte ein Behindertenbeirat eine
hervorgehobene Stellung und würde die Behindertenbeauftragte in
ihrer Arbeit stützen. Die Belange von Behinderten hätten einen
angemessenen Stellenwert", so die Einschätzung von Jutta
Sturm-Heidler. In den letzten Jahren habe es einen grundsätzlichen
Strukturwandel und eine Neuorientierung in der Behindertenpolitik
gegeben, der sich vor allem in dem neuen Bundesgleichstellungsgesetz
manifestiert habe. "Wenn wir diese Errungenschaften wirksam
umsetzen wollen, brauchen wir einen Behindertenbeirat."
Wolfgang Budde wies zwar auf die Gefahr hin, dass
" Interessenvertretungen durch formelle Weihen auch an
Schlagkraft einbüßen können". Dennoch sicherte er namens der
GAL-Fraktion Unterstützung für dieses Anliegen zu, ebenso wie für
die Forderung nach zusätzlicher Arbeitsfreistellung der
Behindertenbeauftragten.
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