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Stadtbau-Debatte im Herbst?
GAL will bald Diskussion über
Wohnungspolitik
Baldmöglichst nach der Sommerpause möchte die
GAL-Stadtratsfraktion die vom Stadtrat Ende Januar beschlossene
Debatte über die wohnungs-, bau- und sozialpolitischen Ziele der
Stadt führen. Deshalb bat nun GAL-Fraktionsvorsitzende Ursula Sowa
den Oberbürgermeister, einen geeigneten Termin anzuberaumen.
Hintergrund ist der vor etwa einem Jahr in die
Diskussion geratene mögliche Verkauf der Stadtbau GmbH an die
Joseph-Stiftung. Ebenfalls im Januar hatte der Stadtrat ein
Gutachten in Auftrag gegeben, das den Wert der stadteigenen
Stadtbau-Gesellschaft ermitteln soll. Gleichzeitig fand auch ein
Antrag der GAL die mehrheitliche Zustimmung, wonach unabhängig von
den eventuellen Verkaufsabsichten erst über die politischen Ziele
der Stadt debattiert werden soll.
Nachdem daraufhin alle Fraktionen von OB Lauer
gebeten worden seien, ihre politische Ziele für die Stadtbau
schriftlich darzulegen, hält Ursula Sowa es nun für angemessen, in
die Debatte einzusteigen. Gerade weil das Wertermittlungs-Gutachten
nun doch längere Zeit beanspruche als ursprünglich erwartet,
könne man jetzt ohne äußeren Druck und in Ruhe klären, welche
wohnungs-, bau und sozialpolitischen Vorstellungen und Maßnahmen
man mit Hilfe der Stadtbau GmbH künftig realisieren wolle und ob
dies in Form eines städtischen Unternehmens oder durch einen
Verkauf besser gelingen könne. Dass die Debatte damit in die
Wahlkampfzeit vor den nächsten Kommunalwahlen im März 2002 fällt,
sieht Ursula Sowa eher positiv: "Bei der Debatte soll es ja
gerade um politische Ideen und Visionen gehen. Es kann nur von
Vorteil sein, wenn rein finanziell motivierte Gründe für einen
Verkauf in den Hintergrund treten."
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